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Gleichwertige Lebensverhältnisse in der Diskussion
Wie können wir die Daseinsfürsorge auch in strukturschwachen Räumen künftig sicherstellen? Hierüber haben im Forum #NeuerZusammenhalt rund 50 Teilnehmerinnen und Teilnehmer diskutiert.
Das Land zusammenhalten
Letztendlich sind es vor allem die Kommunen, die die Hauptaufgaben in der Flüchtlingspolitik bewältigen müssen. Was sie erleben, was anders laufen muss, darüber haben 300 Bürgermeister und Landräte mit der SPD-Fraktion diskutiert.
SPD-Fraktion lädt zur Kommunalkonferenz zum Thema Flüchtlingspolitik
Wie können die deutschen Kommunen ihre Aufgaben in der Flüchtlingspolitik bestmöglich bewältigen? Das wird am 15. September das Thema der kommunalpolitischen Konferenz 2015 der SPD-Fraktion. Seien Sie im Livestream dabei!
So sehen die Maßnahmen der Koalition in der Flüchtlingspolitik aus
Deutschland ist in diesen Monaten das Zielland einer nie gekannten Zahl von Flüchtlingen, die in unserem Land Sicherheit suchen. Die Koalition hat sich auf ein Maßnahmenbündel geeinigt, das vor allem Länder und Kommunen unterstützt.
Auch in Zukunft gut versorgt
Ärztliche Versorgung ist in Deutschland ungleich verteilt. Die Folge: Regionale Über- oder Unterversorgung. Das Versorgungstärkungsgesetz soll das ändern. Zudem will die Koalition in Prävention und Palliativversorgung investieren.
Neue Reihe: Zur Asyl- und Flüchtlingspolitik
In einer vierteiligen Serie stellt die SPD-Fraktion die Maßnahmen vor, die getroffen oder geplant sind, um die offenen Fragen bei Aufnahme, Integration und Unterbringung von Flüchtlingen zu klären.
Gesagt. Getan. Gerecht.
Seit anderthalb Jahren prägt die SPD-Bundestagsfraktion die Politik in unserem Land. Mit Erfolg: Deutschland geht es gut. Lesen Sie hier eine Bilanz unserer Arbeit und welche Themen noch auf der Agenda stehen.
Großes Entlastungspaket für Kommunen
Dank nachhaltiger Finanzpolitik und vernünftigem Haushalten war die Koalition beim Nachtragshaushalt erneut in der Lage, Investitionen für wichtige Projekte mit zusätzlichem Geld stärken. Hier die neuen Details.
Bund hilft klammen Kommunen
Obwohl die Kommunen insgesamt Steuern in Rekordhöhe einnehmen, steht vielen das Wasser bis zum Hals. Der Bund wird helfen und debattiert ein Investitionspaket für die gebeutelten Städte und Gemeinden.
Flüchtlingskosten werden bis Sommer geregelt
Die SPD-Bundestagsfraktion setzt sich dafür ein, dass die Kommunen bei der Aufnahme von Flüchtlingen finanziell unterstützt werden, kündigt Fraktionschef Thomas Oppermann an. Es gehe um eine "realistische Flüchtlingspolitik".
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