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Der Öffentliche Gesundheitsdienst – starker Partner für Kommunen
Über die Rolle des Öffentlichen Gesundheitsdienstes (ÖGD) in der ressortübergreifenden Gesundheitsförderung haben Mitglieder des Projekts #NeueLebensqualität mit vier Experten und weiteren Gästen diskutiert.So funktioniert #NeuerZusammenhalt
In sechs Projekten sucht die SPD-Fraktion nach Antworten auf die Fragen von morgen – in einem breit angelegten Dialog. Was die Gruppe #NeuerZusammenhalt will, lesen Sie im zweiten Teil dieser neuen Serie.Starke Kommunen - SPD-Fraktion schafft Gestaltungsspielräume
Die Schere zwischen finanzstarken und finanzschwachen Kommunen öffnet sich weiter. Die SPD-Fraktion will diese Schere schließen. In einem neuen Faltblatt werden ihre Maßnahmen dazu vorgestellt.
Deutschlandweit mobil – auch in ländlichen Regionen
Die Projektgruppe #NeuerZusammenhalt – Gleichwertige Lebensverhältnisse in Deutschland der SPD-Fraktion hat ein Dialogpapier vorgelegt: Jeder kann seine Anregungen, Ideen und Vorschläge einbringen.
Haushalt 2016: Reserven gebildet, ehrenamtliche Helfer gestärkt
Kein Gesetzentwurf verlässt den Bundestag so wie er hineingekommen ist. Das war auch beim Haushalt 2016 der Fall. Unter anderem wurden die Ausgaben gegenüber dem Regierungsentwurf um 4,9 Milliarden erhöht. Der haushaltspolitische Sprecher der SPD-Fraktion erklärt die Hintergründe.
Bundestag beschließt Gesetz zu schnelleren Asylverfahren
Der Winter naht, tausende Flüchtlinge und Asylbewerber suchen Schutz in Deutschland. Die Koalition hat nun ein Gesetz beschlossen, das Ordnung in die Einreise bringt und den Kommunen hilft. Die Maßnahmen im Überblick.
Oppermann: vom "Wir schaffen das" zum "Wir machen das!"
Anlässlich des bevorstehenden EU-Gipfels hat der Bundestag erneut über die Flüchtlingskrise in Europa debattiert. SPD-Fraktionschef Oppermann fordert mehr europäische Verantwortung und schnellere Asylverfahren.
Versorgung unbegleiteter ausländischer Minderjähriger sicherstellen
Viele ausländische Kinder und Jugendliche kommen ohne Begleitung in Deutschland an. Ein neues Gesetz stellt ihre altersgerechte Unterbringung, Versorgung und Betreuung sicher.
Zukunftsweisende Kulturpolitik im demografischen Wandel
Deutschland wird „älter, bunter, weniger“. Dieser demografische Wandel stellt auch die Kulturpolitik vor neue Herausforderungen, insbesondere auf dem Land. Ein beschlossener Koalitionsantrag skizziert Lösungen.
Gleichwertige Lebensverhältnisse in allen Kommunen
Die Koalitionsfraktionen fordern nachhaltige kommunale Entlastungen für die Gleichwertigkeit der Lebensverhältnisse in Deutschland. In einem Antrag stellen sie Maßnahmen vor, wie das erreicht werden kann.
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