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Wir bleiben dran an einer sozialen Politik für Deutschland
Das Jahr 2020 war vor allem geprägt durch die Corona-Pandemie. Ohne die Sozialdemokratie stünde Deutschland in dieser Pandemie-Zeit heute nicht so robust da und nicht so solidarisch.Ein Zukunftspakt für Erneuerbare Energien
Alle müssen dazu beitragen, die Erderwärmung deutlich zu bremsen. Die SPD-Bundestagsfraktion wird deshalb einen Zukunftspakt zwischen Bund, Ländern und Kommunen für Erneuerbare Energien vorschlagen.Der CO-2-Preis kommt
Ab Januar 2021 werden fossile Brennstoffemissionen für Verkehr und Wärme mit einem CO2-Preis belegt. Im Gegenzug sinkt die sogenannte EEG-Umlage.Weniger Zoff und mehr Klimaschutz in Wohnungseigentümergemeinschaften
Über die grundlegende Reform des Wohnungseigentumsgesetzes (WEG) werden Beschlüsse zu Investitionen vereinfacht, ohne dabei finanzschwache Eigentümer zu überfordern.Die Rechte der Wohnungseigentümer werden gestärkt
Das Wohnungseigentumsmodernisierungsgesetz reduziert das Konfliktpotenzial zwischen Eigentümern und erleichtert ihnen die Modernisierung. Ihre Macht gegenüber Verwaltern wächst.Unternehmen müssen menschenwürdige Arbeitsbedingungen gewährleisten
Zu viele Unternehmen setzen entlang ihrer Lieferketten zu sehr auf Profit. Deshalb muss es ein Lieferkettengesetz mit zivilrechtlicher Haftung geben. Auch das macht nachhaltiges Wirtschaften aus."Die Grünen reden von Nachhaltigkeit, wir setzen um"
SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich spricht im Interview über Kompromisse in der Klimapolitik und ungefragte Ratschläge.Kohleausstieg ist historische Zäsur
Die Kohle hat den Regionen und den Menschen, die dort leben und arbeiten, über Jahrzehnte ein gutes Einkommen und eine starke Identität gegeben. Zum Kohleausstieg gehört daher vor allem auch der Respekt vor den Beschäftigten in den Revieren, sagt SPD-Fraktionsvize Sören Bartol.Kohleausstieg beschlossen
Es ist ein großer Schritt für den Klimaschutz: Spätestens 2038 wird in Deutschland das letzte Kohlekraftwerk abgeschaltet. Die Regionen werden bei der Strukturentwicklung und der Schaffung neuer Arbeitsplätze unterstützt.Kohleausstieg ist ökologisch, sozial und rechtssicher
SPD-Fraktionsvize Matthias Miersch erklärt, warum der Kohleausstieg ein Erfolg ist - und warum der nächste Fokus auf den erneuerbaren Energien liegen muss.Seiten
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