Artikel

17.11.2010 Artikel

Schluss mit Generation Praktikum

Die Wirtschaft ruft immer lauter nach gut ausgebildeten Arbeitskräften. Doch Jahr für Jahr werden zehntausende hochqualifizierte junge Menschen in unbezahlte Praktika gedrängt. Wenn aber nicht das Lernen, sondern die Arbeitsleistung im Vordergrund steht, ist es kein „Praktikum“, sondern ein Arbeitsverhältnis. Die SPD fordert gesetzliche Regelungen, um Missbrauch bei Praktika zu unterbinden.

15.09.2010 Artikel

SPD lehnt freiwilligen Zivildienst ab

15.09.2010 | Die SPD-Bundestagsfraktion lehnt einen freiwilligen Zivildienst, wie ihn Familienministerin Schröder plant, ab. Die Bundesregierung ist gegenwärtig aufgefordert, die anstehenden Reformen des Wehr- und Zivildienstes als Chance für eine Stärkung unserer Bürgergesellschaft zu verstehen und zu nutzen. Wir fordern einen konsequenten Ausbau der Freiwilligendienste. Die bislang für den Zivildienst verwendeten Mittel sollten vollständig zur Stärkung der Freiwilligendienste eingesetzt werden.

13.09.2010 Artikel

Bundeswehr zukunftsfähig machen - freiwillige soziale Dienste stärken

In ihrer Fraktionssitzung am 13. September 2010 hat die SPD-Bundestagsfraktion ihr Positionspapier zur Zukunft von Wehr und Zivildienst "Mut zu mehr Verantwortung und Freiwilligkeit – Bundeswehr zukunftsfähig machen und freiwillige soziale Dienste stärken" einstimmig beschlossen.

10.06.2010 Artikel

Nationalen Bildungspakt schaffen

Mit unserem Antrag fordern wir die Bundesregierung auf, sich auf dem dritten Bildungsgipfel am 10. Juni 2010 für die Einhaltung der hohen politischen Priorität für Bildung und Forschung als zentrale Zukunftsfelder sowie der nachhaltigen Verbesserung der Bildungsinfrastrukturen im Rahmen eines nationalen Bildungspaktes einzusetzen.

25.02.2010 Artikel

Sinnvolle Bekämpfung von Kinderpornographie

25.02.2010 | Mit unserem Gesetzentwurf zur Aufhebung des Gesetzes zur Bekämpfung der Kinderpornographie in Kommunikationsnetzen setzen wir uns dafür ein, dass Internetsperren künftig nicht angewandt werden. Gleichzeitig fordern wir die Aufhebung der einschlägigen BKA-Verträge, durch die bereits die Sperrinfrastruktur weitgehend aufgebaut wurde. Außerdem wollen wir damit den rechtlichen und politischen Wirrwarr innerhalb der schwarz-gelben Koalition beenden.

28.01.2010 Artikel

Ferienjobs nicht anrechnen

Aus Gerechtigkeitsgründen aber auch aus Gründen der Chancengleichheit sollen angemessene Einnahmen aus einem Ferienjob künftig nicht als Einkommen im Sinne des SGB II berücksichtigt werden. Einen entsprechenden Antrag haben wir in die parlamentarische Beratung eingebracht.

21.12.2009 Artikel

SPD-Position zu Internetsperren

21.12.2009 | "Wir brauchen einen umfassenden Ansatz von Netzpolitik, der nicht in Symbolen stecken bleibt und der gesellschaftlichen Dimension des Internets in vollem Umfang gerecht wird. Wir müssen die Chancen des Internets schützen und entwickeln, ohne den Anspruch des Rechts in Frage zu stellen."

26.11.2009 Artikel

Beschäftigungsbrücke für junge Menschen

Schwarz-Gelb hat die Verlängerung der geförderten Altersteilzeit über den 31. Dezember 2009 hinaus abgelehnt. Die geförderte Altersteilzeit hat sich allerdings als Beschäftigungsbrücke für Jung und Alt bewährt und muss über das Jahresende hinaus verlängert werden. Dazu hat die SPD-Bundestagsfraktion einen Gesetzentwurf eingebracht.

09.11.2009 Artikel

Bewertung Koalitionsvertrag: Familie, Senioren, Frauen und Jugend

Das alte Rollenbild bleibt im Trend. Verbesserungen für Frauen am Arbeitsplatz und mehr Frauen in Führungsetagen wird es mit Union und FDP nicht geben. Für Kinder und Jugendliche gibt es genauso wie für Seniorinnen und Senioren nur Absichtserklärungen. Außerdem deuten sich gefährliche Einsparungen im Bereich der Kinder- und Jugendhilfe sowie zur Bekämpfung des Rechtsextremismus an.

23.07.2009 Artikel

Bilanz: Familien-, Senioren-, Frauen- und Jugendpolitik

Familienpolitik hat für uns Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten einen hohen Stellenwert. Wir unterstützen alle Anstrengungen für eine Gesellschaft, in der jedes Kind gute Chancen und gute Lebensbedingungen hat sowie seine Potenziale und Möglichkeiten entfalten kann. Wir wollen bessere und familienfreundlichere Rahmenbedingungen schaffen. Dabei steht die Schaffung von Bildungschancen von Anfang an im Vordergrund.