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Gesundes Aufwachsen von Kindern und Jugendlichen fördern
Die SPD-Bundestagsfraktion will das gesunde Aufwachsen von Kindern und Jugendlichen besser fördern. Auf Grundlage des 13. Kinder- und Jugendberichts hat sie einen umfassenden Antrag in den Bundestag eingebracht, der am 27. September 2012 abschließend beraten wurde.
Bundesregierung hat kein Konzept für demografischen Wandel
Ein halbes Jahr hat die Bundesregierung gebraucht, um auf die Große Anfrage der SPD-Fraktion zu ihrem Konzept für den demografischen Wandel zu antworten. Doch geliefert hat sie nichts als Einzelmaßnahmen und Widersprüche. Die SPD-Abgeordneten bescheinigten ihr heute in der Debatte Ideenlosigkeit und Verantwortungslosigkeit gegenüber Ländern und Kommunen. Denn das Miteinander der Generationen verlangt nach gemeinsamem Handeln von Bund, Ländern, Städten und Gemeinden.
Chancen für benachteiligte Jugendliche schaffen
Die SPD-Bundestagsfraktion fordert die Bundesregierung auf, die geplanten Kürzungen zurückzunehmen und mindestens 112 Millionen Euro aus ESF-Mitteln zur Verfügung zu stellen. Die Anzahl der Standorte soll bestehen bleiben. Eine weitere wichtige Forderung ist, dass die Möglichkeit der Kofinanzierung aus Bundesmitteln des SGB II und des SGB III erhalten bleibt. Die Bundesregierung hat diese zum 1. Januar 2012 eingestellt.
Programm der „Freiwilligendienste aller Generationen“ verstetigen
Zum Ende des Jahres läuft die Bundesförderung des Modellprogramms „Freiwilligendienste aller Generationen“ aus. Damit wird der Erfolg des Programms aufs Spiel gesetzt. Es Programm wendet sich an Erwachsene und insbesondere an ältere Menschen und bietet ihnen Begleitung, Qualifizierung und Versicherungsschutz. Unsere Gesellschaft kann es sich nicht leisten, auf das Engagement Älterer zu verzichten. Deshalb fordert die SPD-Fraktion in ihrem Antrag eine Verstetigung des Programms.
Europarat-Kampagne gegen sexuelle Gewalt an Kindern unterstützen
Der Europarat geht davon aus, dass jedes fünfte Kind Opfer sexueller Gewalt ist. Dies will der Europarat durch eine Konvention und eine Kampagne bekämpfen. Die SPD-Fraktion fordert den Bundestag auf, diese Kampagne zu unterstützen. Von der Bundesregierung fordern die Sozialdemokraten die Konvention zu ratifizieren und sich international für die Bekämpfung von sexueller Gewalt gegen Kinder einzusetzen.
Demografischer Wandel: Schwarz-Gelb ohne Konzept
Die Menschen in unserem Land werden immer älter. Gleichzeitig kommen immer weniger Kinder zur Welt. Diese Veränderungen bei der Bevölkerungszahl und -struktur haben langfristige Auswirkungen auf gesellschaftliche Entwicklungen. Die Herausforderung für die Politik ist es, den Bürgerinnen und Bürgern auch unter veränderten Rahmenbedingungen Sicherheit zu geben und ihnen einen guten Lebensstandard zu ermöglichen.
Chancen schaffen
01.07.2011 | Die SPD-Bundestagsfraktion fordert in einem Antrag, die Programme “Schulverweigerung - Die 2. Chance" und "Kompetenzagenturen" zu erhalten. Beide Programme sind außergewöhnlich erfolgreich, weil es sich um Programme der aufsuchenden Sozialarbeit handelt. Sie ermöglichen jungen Menschen einen Schulabschluss oder bringen sie in Job oder Ausbildung.
Girls‘ Day im Bundestag
Ohne Frauen ist kein Staat zu machen. In der Politik brauchen wir mehr Frauen. Deshalb beteiligte sich die SPD-Bundestagsfraktion auch in diesem Jahr wieder am bundesweiten Girls‘ Day. 70 Schülerinnen aus ganz Deutschland verbrachten auf Einladung der SPD-Bundestagsfraktion einen Tag im Bundestag.Jugendfreiwilligendienste stärken
Mit schwarz-gelber Mehrheit hat der Bundestag als Ersatz für den Zivildienst die Einführung eines Bundesfreiwilligendienstes beschlossen. Die SPD-Fraktion warnt davor, teure Doppelstrukturen zu schaffen, die die bestehenden Jugendfreiwilligendienste in ihrer Existenz gefährden könnten. Die Sozialdemokraten fordern ein Gesamtkonzept für die Zeit nach dem Zivildienst. Im Mittelpunkt muss die Stärkung des Freiwilliges Sozialen Jahres und des Freiwilligen Ökologischen Jahres stehen.
Bundesfreiwilligendienst: „teure Doppelstruktur“
Die Aussetzung der Wehrpflicht hat auch die Aussetzung des Zivildienstes zur Folge. Die SPD-Fraktion fordert, dies als Chance zu nutzen, um die bestehenden Jugendfreiwilligendienste zu stärken und die Rahmenbedingungen für bürgerschaftliches Engagement zu verbessern. Schwarz-Gelb will einen neuen „Bundesfreiwilligendienst“ einführen. Bei der ersten Beratung des Gesetzentwurfs im Bundestag warf die SPD der Koalition vor, damit bürokratische und teure Doppelstrukturen zu schaffen.
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