Artikel

25.10.2011 Artikel

Startschuss zum Zukunftsdialog Integration

Wie funktioniert Integration vor Ort in den Kommunen? Was klappt gut, was weniger? Welche guten Praxisbeispiele lassen sich auf andere Regionen übertragen? Diesen Fragen werden sich die Abgeordneten der SPD-Fraktion in den nächsten Wochen in ihren Wahlkreisen verstärkt widmen.

20.10.2011 Artikel

Ausgrenzung beim Bildungs- und Teilhabepaket stoppen

Kinder, Jugendliche und junge Erwachsene, die sich im Rahmen eines laufenden oder abgeschlossenen Asylbewerbungsverfahrens in Deutschland befinden, haben derzeit keinen Anspruch auf Leistungen aus dem Bildungs- und Teilhabepaket im Bereich der Sozialhilfe. Nur wer bereits länger als vier Jahre in der Bundesrepublik lebt, erhält diese Leistungen. Bei allen anderen liegt es im Ermessen der zuständigen Behörde.

29.09.2011 Artikel

Späte Einsicht: Koalition beschließt Anerkennungsgesetz für ausländische Bildungsabschlüsse

Polinnen mit Hochschulabschluss, die als Reinigungskräfte arbeiten – türkische Ingenieure, die ihr Geld als Taxifahrer verdienen: In Deutschland leben viele qualifizierte Menschen, die ihre beruflichen Fähigkeiten nicht nutzen können, weil ihre Bildungsabschlüsse nicht anerkannt werden. Nach Jahren der Verzögerung setzt Schwarz-Gelb nun gesetzliche Regelungen um, die die Anerkennung ausländischer Abschlüsse erleichtern sollen. Ein erster Schritt, der aber noch nicht ausreicht.

21.09.2011 Artikel

Mehr Bewegungsfreiheit für Asylsuchende und Geduldete

Asylsuchende sind Menschen, die in einem fremden Land um Aufnahme und Schutz vor politischer Verfolgung ersuchen. Sie sind oft allein, sprechen die Sprache nicht und sind schwer verängstigt.

21.01.2011 Artikel

Ausweg aus der Zwangsehe

21.01.2011 | Mit unserem Gesetzentwurf für ein erweitertes Rückkehrrecht im Aufenthaltsgesetz bieten wir besondere aufenthaltsrechtliche Hilfe für ausländische Opfer von Zwangsheirat, die in Deutschland gelebt haben.

04.11.2010 Artikel

Schwarz-Gelb kürzt bei der Integrationspolitik

04.11.2011 | Die schwarz-gelbe Bundesregierung redet von Integration und veranstaltet öffentlichkeitswirksame Integrationsgipfel. Doch das Handeln von Union und FDP sieht anders aus.

07.10.2010 Artikel

Bericht zur Lage der Ausländerinnen und Ausländer

07.10.2010 | Mutlos, kraftlos und wenig greifbare Initiativen zur Verbesserung der Integrationspolitik. Damit lässt sich der Integrationsbericht 2010 der Bundesregierung zusammenfassen.

30.03.2010 Artikel

Kommunales Wahlrecht für alle

Wir wollen die Integration von in Deutschland lebenden ausländischen Mitbürgerinnen und Mitbürger umfassend fördern. Hierzu gehört aus unserer Sicht ein dem demokratischen Prinzip entsprechendes Kommunalwahlrecht auch für Ausländerinnen und Ausländer, die nicht die Staatsangehörigkeit eines Mitgliedstaates der EU besitzen.

26.02.2010 Artikel

Doppelte Staatsbürgerschaft ermöglichen

26.02.2010 | Mit dem Gesetzentwurf zur Änderung des Staatsangehörigkeitsrechts soll das sog. Optionsmodell abgeschafft werden. In Deutschland geborene Kinder ausländischer Eltern müssen sich dann nicht mehr bis zu ihrer Volljährigkeit für eine Staatsbürgerschaft entscheiden.

14.01.2010 Artikel

Positionspapier Integration

14.01.2011 | Alle sollen gleiche Chancen auf Teilhabe an der Gesellschaft haben. Das nehmen wir als gesamtgesellschaftlichen Gestaltungsauftrag an. Deshalb haben wir auf unserer Klausur ein Positionspapier zur Integration beschlossen.