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Praxisgebühr: Wer hat’s erfunden?
Im Kuhhandel um die Einführung des Betreuungsgeldes hat Schwarz-Gelb nun beschlossen, die Praxisgebühr abzuschaffen. Grund genug noch mal nachzulesen, wie es eigentlich 2003 zur Praxisgebühr kam.
Gipfelbeschlüsse entpuppen sich als Wahlkampfgeschenke
Nach monatelangem Stillstand hat sich die Koalition zu einer Gesprächsrunde auf höchster Ebene getroffen. Die Ergebnisse sind nicht neu, dafür teuer und unsinnig. SPD-Politiker begründen, warum.
Mehr Organspender gewinnen
Am 01. November 2012 tritt die Entscheidungslösung in Kraft. Dafür hatte sich der SPD-Fraktionschef Frank-Walter Steinmeier stark gemacht, um mehr Organspender in Deutschland zu gewinnen. Er unterstützt auch die facebook-Aktion zur Werbung für die Organspende.
Koalitionskuhhandel 1. Streich: Praxisgebühr
Der SPD-Antrag zur Abschaffung der Praxisgebühr sei ein faires Angebot an die FDP ohne einen Kuhhandel, sagte der gesundheitspolitische Sprecher der SPD-Fraktion, Karl Lauterbach, in der Debatte.
SPD macht Druck zur Abschaffung der Praxisgebühr
Schwarz-Gelb hat durch ein grobes Foulspiel den SPD-Antrag zur Abschaffung der Praxisgebühr von der Tagesordnung am 25. Oktober gestrichen. Die SPD-Fraktion gibt nicht auf und will die Abstimmung durchsetzen.
Anti-D Hilfegesetz überarbeiten
Die SPD-Fraktion will betroffenen Frauen nach dem Anit-D-Hilfegesetz zu mehr Verfahrenssicherheit und Transparenz verhelfen
Versorgungsauftrag der Krankenkassen gefährdet
Schwarz-Gelb macht aus der solidarischen Krankenversicherung durch die Anwendung des Kartellrechts zu Unternehmen der Privatwirtschaft. Damit wird unser bewährtes solidariches Gesundheitssystem in Frage gestellt.
Neue synthetische Drogen europaweit effizienter bekämpfen
Vor allem in den grenznahen Bundesländern zu Tschechien gerade immer mehr Jugendliche in Abhängigkeit der gefährlichen synthetischen Droge Cystal. Die SPD-Fraktion fordert deshalb von der Bundesregierung ein Drogenpräventionskonzept und eine Verbesserung der grenzüberschreitenden Zusammenarbeit.
SPD: Staatliche Förderung von Marketing-Seminaren für Ärzte stoppen
Das Bundeswirtschaftsministerium musste einräumen, dass es Marketing-Seminare für niedergelassene Ärzt_innen zum besseren Abverkauf von Individuellen Gesundheitsleistungen (Igel) fördert. Sowohl der Wirtschaftsminister und frühere Gesundheitsminister, Philipp Rösler (FDP) als auch sein Parteifreund und Amtsnachfolger Daniel Bahr sehen hier keinen akuten Handlungsbedarf.
Für eine Generation frei von Aids/HIV
Der weltweite Kampf gegen HIV/Aids trägt erste Früchte und es gibt Grund zur Hoffnung: Die Neuinfektionen mit HIV und die Zahl der Todesfälle sinken stetig. Aber der Kampf muss mit unerlässlicher Kraft weitergeführt werden.
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