Artikel

14.01.2016 Artikel

Gesundheitsschutz verbessern – Tabakkonsum einschränken

Der Bundestag hat den Regierungsentwurf eines Gesetzes zur Umsetzung der EU-Richtlinie über Tabakerzeugnisse und verwandte Erzeugnisse beraten. Die EU-Tabakrichtlinie ist bereits am 19. Mai 2014 in Kraft getreten.

08.01.2016 Artikel

Mehr Solidarität im Gesundheitswesen

Ziel der SPD-Fraktion ist die einheitliche Bezahlung der Ärzte, egal ob sie privat oder gesetzlich Versicherte behandeln, und die paritätische Finanzierung der Krankenkassenbeiträge durch Beschäftigte und Arbeitgeber.

03.12.2015 Artikel

Das elektronische Patientenfach kommt

Mit dem E-Health-Gesetz will die Koalition dem stockenden Aufbau eines sicheren Datennetzes zur Übermittlung medizinischer Daten von Patientinnen und Patienten neuen Schwung geben.

13.11.2015 Artikel

Korruption im Gesundheitswesen bekämpfen

Patientinnen und Patienten müssen sich darauf verlassen können, dass sie die beste Gesundheitsversorgung erhalten – und nicht die, die dem jeweiligen Arzt am meisten einbringt. Hier die Details.

13.11.2015 Artikel

Neuer Pflegebedürftigkeitsbegriff kommt

Nach dem neuen Pflegebedüftigkeitsbegriff werden künftig körperliche, geistige und psychische Beeinträchtigungen der Selbständigkeit von Menschen gleichermaßen bewertet. Hier die Regelungen im Überblick.

10.11.2015 Standpunkt

Menschen, die hier Schutz suchen, erhalten ein faires Verfahren

Die große Koalition hat sich letzte Woche in der Flüchtlingspolitik auf einen guten Kompromiss verständigt. Nicht Bestandteil war, dass syrische Flüchtlinge als subsidiär Schutzbedürftige eingestuft werden können und sie damit keinen Anspruch mehr auf eine Familienzusammenführung haben.

06.11.2015 Artikel

Geschäftsmäßige Suizidbeihilfe wird verboten

Der Bundestag hat mit großer Mehrheit entschieden, die geschäftsmäßige Sterbehilfe durch Vereine und Einzelpersonen zu verbieten. Ein Geschäft mit dem Tod von Menschen dürfe es nicht geben, sagte Kerstin Griese in der Debatte.

05.11.2015 Artikel

Schmerzen lindern – Ängste nehmen

Die Große Koalition will Menschen in ihrer letzten Lebensphase besser unterstützen. Mit dem Gesetz soll der Aufbau einer flächendeckenden Palliativ- und Hospizversorgung unterstützt werden.

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