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Opfer der Schwulenverfolgung nach §175 werden rehabilitiert
In dieser Woche beschließt der Bundestag die Rehabilitierung der Opfer der Schwulenverfolgung nach §175 Strafgesetzbuch. Ein längst überfälliger Schritt, für den die SPD-Bundestagsfraktion seit langem gekämpft hat. Es ist erfreulich, dass sich die Unionsfraktion nun endlich zur Entschädigung der Opfer durchringen konnte.Gesagt. Getan. Gerecht.
Vier Jahre lang hat die SPD-Bundestagsfraktion der Politik der Großen Koalition ihren Stempel aufgedrückt. Vier Jahre lang waren wir der Motor der Koalition, die treibende Kraft für gesellschaftlichen Fortschritt und mehr Gerechtigkeit.Bessere Pflege in Krankenhäusern
Es wird für Krankenhäuser verbindlich vereinbart, wie viel Pflegepersonal sie mindestens beschäftigen müssen. Dadurch werden die Sicherheit von Patienten und die Arbeitsbedingungen der Pflegekräfte verbessert.Dank an alle Beschäftigten in der Pflege
Jeden Tag leisten die Pflegekräfte in Krankenhäusern, in Pflegeheimen und in der ambulanten Pflege unendlich viel für die Menschen. Ihnen dankt die SPD-Fraktion heute am Internationalen Tag der Pflege.Koalition sichert Arzneimittelversorgung
Die Bevölkerung soll auch künftig mit guten und innovativen Medikamenten versorgt werden. Ein neuer Gesetzentwurf greift Anregungen aus einem „Pharmadialog“ auf und und regelt die Arzneimittelversorgung.Nüßleins Vorschläge sind nicht praktikabel
SPD-Fraktionsvizin Reimann zu den Äußerungen des stellvertretenden Vorsitzenden der CDU/CSU-Bundestagfraktion Georg Nüßlein zur Pflegeberufereform.Heil- und Hilfsmittelversorgung verbessert
Wichtige Neuerungen: Ausschreibungen der Krankenkassen im Hilfsmittelbereich werden konsequent an Qualitätskriterien gekoppelt. Bei den Heilmitteln können Therapeuten über Art und Dauer der Behandlung entscheiden.Mehr Pharmaforschung gegen Infektionskrankheiten
Weltweit nehmen die Infektionskrankheiten zu. Deshalb fordern die Koalitionsfraktionen von der Regierung, die Erforschung von Wirkstoffen gegen Infektionen stärker zu fördern.Schluss mit Unregelmäßigkeiten im Gesundheitswesen
Nach einer Reihe von Finanzskandalen in der Kassenärztlichen Bundesvereinigung werden die gesetzlichen Vorgaben für die Spitzenorganisationen der gesetzlichen Krankenversicherung stringenter.Manipulierten Diagnosen in Arztpraxen wird ein Ende bereitet
SPD-Fraktionsvizechef Lauterbach zum Plan der Großen Koalition, ärztlich manipulierte Diagnosen zu verbieten und so dem „Upcoding“ in Arztpraxen ein Ende zu bereiten.Seiten
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