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19.12.2019 Artikel

Höhere Sicherheit bei Medizinprodukten

Die Koalition will, dass Medizinprodukte für alle Patientinnen und Patienten sicher sind. Mit dem Medizinprodukte-EU-Anpassungsgesetz, das am Donnerstag im Bundestag in erster Lesung beraten worden ist, passt die Koalition das nationale Medizinprodukterecht an die neuen EU-Vorgaben an.
18.12.2019 Statement von Bärbel Bas

Die sexuelle Orientierung ist keine Krankheit

Gesundheitsminister Spahn hat seine Pläne für ein Verbot von Pseudo-Therapien zum "Umpolen" von Homosexuellen verschärft. Dazu sagt SPD-Fraktionsvizin Bas:  Ich würde mir ein umfassendes Verbot der Konversionstherapie auch für Erwachsene wünschen.
17.12.2019 Artikel

Gesund bleiben

Gute Gesundheitsversorgung darf nicht davon abhängen, ob man in der Stadt oder auf dem Land wohnt, ob man privat oder gesetzlich versichert ist. Deshalb stärken wir die gesetzlich Krankenversicherten und die ärztliche Versorgung in ländlichen Regionen.
12.12.2019 Artikel

Für einen fairen Kassenwettbewerb

Damit der Wettbewerb zwischen den Krankenkassen fairer wird, hat die Koalition einen Gesetzentwurf vorgelegt, den der Bundestag am Donnerstag in erster Lesung beraten hat. Mit dem Entwurf soll der Risikostrukturausgleich weiterentwickelt werden.
12.12.2019 Artikel

Beschlossen: Koalition entlastet Betriebsrentner

Wer eine Betriebsrente bekommt und Beiträge zur gesetzlichen Krankenversicherung zahlt, hat künftig im Schnitt 300 Euro mehr im Jahr. Durch einen neuen Freibetrag zahlen mindestens 60 Prozent der Betriebsrentner de facto nur noch höchstens den halben Beitragssatz.

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z.B. 08.11.2024
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