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07.05.2020 Artikel

Corona-Prämie in der Altenpflege

Angesichts der Corona-Pandemie bringen die Koalitionsfraktionen weitere Maßnahmen auf den Weg, um die Gesundheit der Bevölkerung zu schützen und die Auswirkungen auf das Gesundheitswesen zu bewältigen. Beschäftigte in der Altenpflege erhalten eine Sonderzahlung.

05.05.2020 Standpunkt

Soziale Härten abmildern

Die SPD-Fraktion und die sozialdemokratischen Regierungsmitglieder arbeiten seit Wochen ohne Unterlass daran, die Folgen der Corona-Pandemie für die Menschen abzumildern, schreibt Rolf Mützenich. Diese Woche soll beispielsweise das Kurzarbeitergeld erhöht werden.

05.05.2020 Statement von Bärbel Bas

Es gibt keinen Corona-Impfzwang!

An den Gerüchten um eine Corona-Impfpflicht ist nichts dran, stellt Fraktionsvizin Bärbel Bas klar. Denn eine Impfpflicht stand nie im Gesetzentwurf und wird auch nicht kommen.

04.05.2020 Statement von Bärbel Bas

Immunitätsdokumentation gestrichen

Wir haben gegenüber Gesundheitsminister Jens Spahn durchgesetzt, dass die Immunitätsdokumentation gestrichen wird. Für SPD-Fraktionsvizin Bärbel Bas wäre dies sonst ein falsches Signal gewesen.

02.05.2020 Statement von Katja Mast und Bärbel Bas

Unternehmerische Verantwortung hört nicht am Werkstor auf!

Wenn ein Geschäftsmodell auf billiger Arbeitskraft und der Weitergabe von Verantwortung an Subunternehmen basiert, darf die Unternehmensführung damit nicht durchkommen, fordern Katja Mast und Bärbel Bas.

29.04.2020 Statement von Bärbel Bas

Corona-Gesetz: Testen, testen, testen!

Mit einem weiteren Corona-Gesetz erhöhen wir die Testkapazitäten. SPD-Fraktionsvizin Bärbel Bas legt wert darauf, dass die Kosten nicht alleine bei den gesetzlich Krankenversicherten hängen bleiben dürfen.

27.04.2020 Statement von Bärbel Bas

Bärbel Bas begrüßt die getroffene Einigung zum kommenden Pflege-Bonus

Dem Pflege-Bonus in Höhe von 1.500 Euro steht nach einer Einigung von Arbeitsminister Heil und Gesundheitsminister Spahn nichts mehr im Wege. Warum dieser Schritt so wichtig ist, erklärt Bärbel Bas.

26.04.2020 Statement von Jens Zimmermann

Corona App: Vorfahrt für Datenschutz

Der digitalpolitische Sprecher der SPD-Fraktion, Jens Zimmermann, begrüßt, dass Jens Spahn sich nun doch für einen dezentralen Ansatz bei der Corona App entschieden hat.

25.04.2020 Statement von Katja Mast und Bärbel Bas

Teilen die Sorgen der Kinder- und Jugendärzte

Eltern sollten nicht aus Angst vor Corona darauf verzichten, mit ihren Kindern zum Arzt zu gehen. Darauf weisen die SPD-Fraktionsvizinnen Katja Mast und Bärbel Bas hin.

23.04.2020 Artikel

Schutzschirm für Deutschland

Der Bundestag hat weitreichende Maßnahmen (im Überblick, PDF) beschlossen, um die Gesundheit der Bürgerinnen und Bürger zu schützen, die Auswirkungen der Corona-Pandemie auf Arbeitsplätze und Wirtschaft zu begrenzen und Menschen vor sozialen Notlagen zu bewahren.