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Steinmeier trifft Chef der spanischen Sozialisten
Der SPD-Fraktionschef sprach mit Alfredo Perez Rubalcaba über die Zukunft der Währungsunion. Spanien will kämpfen.
Schwarz-Gelb betreibt Geschichtsfälschung bei SPD-Bankenkritik
Union und FDP wollen der SPD die Schuld geben für die Finanzkrise. Das ist so falsch wie durchschaubar. Eine Klarstellung.
Warenderivatemärkte regulieren
Seit einigen Jahren kommt es zu erheblichen Preisschwankungen auf den Rohstoffmärkten. Besonders betroffen sind Grundnahrungsmittel. Deshalb fordert die SPD-Fraktion in einem Antrag die Bundesregierung auf, sich international dafür einzusetzen, dass die Warenderivatemärkte reguliert werden.
SPD setzt Maßnahmen für Wachstum durch
Der Fiskalpakt wird um ein Maßnahmenpaket für Wachstum und Beschäftigung ergänzt. Darauf haben sich Regierung, SPD und Grüne verständigt. Im Zentrum: die Finanztransaktionssteuer.
Steinmeier: Frau Merkel liegt in der Furche
Nach ihrer Regierungserklärung warf Frank-Walter Steinmeier der Kanzlerin Zögerlichkeit vor. Deutschland müsse in der Krise endlich Verantwortung in Europa übernehmen.
Die Krise im Euroraum kommt in einer zweiten Welle auf uns zu
SPD-Fraktionschef Frank-Walter Steinmeier ist sich sicher, dass „die Krise im Euroraum in einer zweiten Welle auf unser Land zurollt.“ Die Hoffnung, dass sie einen weiten Bogen um Deutschland mache, sei trügerisch und naiv. „Wir leben nicht auf einer Insel,“ sagte Steinmeier. Eine Volkswirtschaft mit starkem Export hänge ab von einer Nachbarschaft, in die sechzig bis achtzig Prozent der deutschen Ausfuhren gingen.
„Merkel hat den Schlüssel in der Hand“
Die Fraktionen von SPD und Grünen haben der Bundesregierung am Freitag ihre gemeinsamen Forderungen zum europäischen Fiskalpakt vorgelegt. „Die SPD kann dem Fiskalpakt nur zustimmen, wenn wir einen Durchbruch bei der Finanztransaktionssteuer erreichen“, sagte SPD-Fraktionsgeschäftsführer Thomas Oppermann nach den Gesprächen im Kanzleramt. Außerdem müsse der Fiskalpakt um einen Pakt für Wachstum und um Maßnahmen zum Abbau von Altschulden ergänzt werden.
SPD-Troika präsentiert gemeinsames Papier zu Wachstum in Europa
Am Dienstag hat die Troika der SPD, Frank-Walter Steinmeier, Sigmar Gabriel und Peer Steinbrück, ihre Forderungen für einen europäischen Wachstumspakt vorgestellt. Die wirtschaftlichen Folgen einer "einseitig auf Ausgabekürzungen abzielenden Politik sind fatal. Europa droht, daran zu zerbrechen", heißt es in dem sechseitigen Papier, das die Troika vor der Bundespressekonferenz in Berlin präsentierte.
Es kann uns auf Dauer nicht gut gehen, wenn es Europa schlecht geht
SPD-Fraktionschef Frank-Walter Steinmeier spricht im Interview über die Notwendigkeit von Wachstum in Europa und die Verhandlungen über den Fiskalpakt.
Eigenkapitalanforderungen durch Basel III müssen angepasst werden
Die Vorschläge des Baseler Ausschusses für Bankenaufsicht zur Reform der Eigenkapitalvorschriften für Kreditinstitute - Basel III - will die Europäische Kommission in europäisches Recht umsetzen. Dafür sind jedoch Anpassungen notwendig. Die Reform muss sich nach Geschäftsmodell und Größe der Kreditinstitute richten.
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