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SPD-Fraktion will Leistungsträger besser unterstützen
Die SPD-Bundestagsfraktion hat ihre Schwerpunkte für 2015 festgelegt: Dabei rückt die „Sandwichgeneration“ der 30- bis 50-Jährigen in den Blick - das seien die Leistungsträger der Gesellschaft, sagt Christine Lambrecht im Vorwärts.
Jahresrückblick kann sich sehen lassen
Seit einem Jahr regiert die dritte Große Koalition. Vor allem wir Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten sind der Motor in der Regierung. Wir setzen um, was wir im Koalitionsvertrag zugesagt haben.
Kommunen entlasten – Kita-Ausbau voranbringen
Städte und Gemeinden sollen von 2015 an um 1 weitere Milliarde Euro durch den Bund entlastet werden. Zudem stockt der Bund seinen Anteil am Kita-Ausbau auf 1 Milliarde Euro auf.
Demokraten gegen Extremismus und Gewalt im Sport
Die Sprecherin der AG Sport konstatiert: Verlässliche Strukturen vor Ort und eine langfristige Finanzierung von Initiativen gegen Gewalt sind unabdingbar im Kampf gegen Extremismus und Menschenfeindlichkeit. Soziale Programme werden gestärkt.
Kinder und Jugendliche vor sexuellem Missbrauch schützen
Sexueller Missbrauch von Kindern und Jugendlichen ist ein besonders schreckliches Verbrechen. Mit einem neuen Gesetz sollen strafrechtliche Ergänzungen und Strafverschärfungen im Bereich Kinderpornographie umgesetzt werden.
Sehnsucht nach Zuwendung
Sehr einfühlsam hat das Parlament am Donnerstag eine Orientierungsdebatte zur Sterbehilfe geführt. Dabei wurden unterschiedliche Positionen deutlich, ob es neuer gesetzlicher Regelungen bedarf.
Mehr Zeitsouveränität für Familien
Vom neuen „Elterngeld Plus“ werden ab Juli 2015 vor allem Eltern profitieren, die während ihres Elterngeldbezuges in Teilzeit arbeiten wollen. Zudem können Mütter und Väter ihre Elternzeit künftig flexibler einteilen.
Elterngeld Plus schafft Flexibilität
Mit der Einführung des ElterngeldPlus mit Partnerschaftsbonus und einer Flexibilisierung der Elternzeit soll die erfolgreiche sozialdemokratische Familienpolitik weiter ausgebaut werden. Ein Überblick.
Kindesmissbrauch schärfer bestrafen
Mit dem Körper von Kindern und Jugendlichen darf niemand Geld verdienen. Ein Gesetzentwurf von SPD- und CDU/CSU-Fraktion erweitert das Strafrecht und schließt Sicherheitslücken, etwa bei Posing-Bildern.
Die Fragenkultur im Bundestag muss lebendiger werden
SPD-Fraktionschef Oppermann schlägt im Interview eine neue Debattenkultur im Bundestag vor. Minister und Kanzlerin sollten bei Fragestunden anwesend sein. Oppermann äußert sich zudem zu Familienpflegezeiten.
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