Artikel

23.04.2010 Artikel

Den Sport in Europa voranbringen

Der Deutsche Bundestag hat am 22. April den Antrag der SPD-Bundestagsfraktion „Den Sport in Europa voranbringen“ beraten. Darin wird die Bundesregierung aufgefordert, im Rahmen des ersten formellen EU-Sportministertreffens am 10. Mai 2010 umfassende Maßnahmen zur Förderung des Sports auf europäischer Ebene zu initiieren.

22.04.2010 Artikel

Lissabon-Vertrag im Bundestag umsetzen

Die SPD-Bundestagsfraktion begrüßt den Beitrittsantrag Islands zur Europäischen Union. Es gelten die gleichen Kriterien für die Aufnahme, wie für alle anderen Beitrittskandidaten. Vor dem Hintergrund der langjährigen EWR (Europäischer-Wirtschaftsraum)-Mitgliedschaft Islands sind die Sozialdemokraten optimistisch, dass die Verhandlungen ergebnisorientiert und zügig verlaufen werden.

05.03.2010 Artikel

Europa 2020: Stategie für ein nachhaltiges Europa

Ende diesen Jahres läuft die europäische Lissabon-Strategie aus, mit der sich die EU zum wettbewerbsfähigsten und dynamischsten wissensbasierten Wirtschaftsraum der Welt entwickeln sollte. Wir wollen nachhaltigen Wohlstand und sozialen Fortschritt, an dem alle EU-Bürgerinnen und Bürger teilhaben. An die Stelle der Lissabon-Strategie muss deshalb eine neue integrierte Wachstums- und Beschäftigungsstrategie treten, die den zeitlichen Rahmen bis zum Jahr 2020 umfasst.

17.12.2009 Artikel

Bundestag muss Lissaboner-Vertrag mit Leben erfüllen

In seiner Erwiderung auf die Regierungserklärung der Kanzlerin am 17. Dezember bestätigte der europapolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion Axel Schäfer zunächst die Aussage der Kanzlerin, dass mit dem Vertrag von Lissabon eine sichere Grundlage für die Europäische Union geschaffen worden ist. Jetzt müsse der Bundestag ihn mit Leben erfüllen. Dazu hat die SPD-Bundestagsfraktion zwei Anträge zur Herstellung des Einvernehmens mit dem Deutschen Bundestag eingebracht.

03.12.2009 Artikel

EU-Perspektive für südosteuropäische Staaten stärken

Es ist im europäischen Interesse, dass die südosteuropäischen Länder Albanien, Bosnien und Herzegowina, Kosovo, Makedonien, Montenegro, und Serbien mit knapp 20 Millionen Einwohnern, inzwischen eine Enklave in der EU, einen neuen und nachhaltigen Impuls für eine EU-Mitgliedschaft erhalten. Dies wird in einem entsprechenden Antrag der SPD-Bundestagsfraktion gefordert.

17.11.2009 Artikel

Bewertung des Koalitionsvertrages: Europapolitik

Der schwarz-gelbe Koalitionsvertrag gibt ein konservativ-marktradikales Bild der Europapolitik wieder. So prägen auch die neoliberalen Themen wie Bürokratieabbau, Stärkung der Marktkräfte das Europakapitel. Konservativ gestaltet sind die Bereiche EU-Finanzen und die Erweiterungspolitik. Das Soziale Europa wird mit dem Verweis auf die nationalstaatliche Zuständigkeit für die Sozialpolitik abgelehnt. Schwarz-Gelb ist im Zweifel eher gegen, als für mehr Europa.

21.07.2009 Artikel

Bilanz: Europapolitik

Deutschland ist ein sehr wichtiger und vor allem verlässlicher Partner in der Europä­ischen Union. In unserer Fraktion haben wir deshalb der Europapolitik einen besonderen Stellenwert eingeräumt. Dies auch, indem wir als einzige Fraktion im Deutschen Bundestag eine Stellvertretende Fraktionsvorsitzende haben, die allein für den Bereich der Europapolitik zuständig ist.

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