Artikel

23.05.2016 Statement von Thomas Oppermann

Was in Österreich passiert ist, darf sich nicht wiederholen

SPD-Fraktionschef Oppermann nimmt Stellung zur Bundespräsidentenwahl in Österreich: "Unabhängig von der Auszählung der letzten Stimmen ist das schon jetzt ein schockierendes Ergebnis."

12.05.2016 Statement von Axel Schäfer

Die Vereinbarung mit der Türkei wird nicht scheitern

Axel Schäfer, Fraktionsvize für europäische Angelegenheiten, bekräftigt den Willen der EU, das Abkommen mit der Türkei aufrechtzuerhalten. Aber: "Die Bringschuld liegt gerade bei der türkischen Regierung."

11.05.2016 Artikel

"Europa ist nicht das Problem, sondern die Lösung!"

„Wir müssen das Haus Europa immer wieder schützen und stärken“ - SPD-Fraktionschef Thomas Oppermann und Ehrengast Jean-Marc Ayrault, Außenminister Frankreichs, waren sich einig: Es lohnt, um Europa zu kämpfen.

10.05.2016 Standpunkt

Gute Arbeit braucht klare Regeln

Es darf nicht sein, dass durch den Missbrauch von Werkverträgen und Leiharbeit die Stammbelegschaft verdrängt wird oder Arbeitnehmer in einem Betrieb jahrelang mit Leih- oder Werkverträgen arbeiten.

01.05.2016 Artikel

Flüchtlingspolitik: Beschlossene und geplante Maßnahmen

Die Große Koalition hat umfangreiche Pakete zur Flüchtlings- und Asylpolitik beschlossen. In einer Serie stellt spdfraktion.de die Beschlüsse und ihre (gesetzlichen) Umsetzungen kompakt und verständlich vor.

11.04.2016 Artikel

Flüchtlingspakt zwischen Europa und der Türkei in Kraft

Seit April ist der sogenannte Flüchtlingspakt zwischen der Europäischen Union und der Türkei in Kraft. Hier die wichtigsten Antworten zur EU-Türkei-Vereinbarung.

06.04.2016 Statement von Christine Lambrecht

Begrüße Vorstoß der EU-Kommission zu europäischen Asylverfahren

Die Erste Parlamentarische Geschäftsführerin äußert sich zu den Vorschlägen der EU-Kommission zur Vereinheitlichung der Asylverfahren in Europa und erklärt den Standpunkt der SPD-Bundestagsfraktion.

04.04.2016 Artikel

Briefkastenfirmen leisten Geldwäsche und Steuerbetrug Vorschub

Die Panama-Enthüllungen zeigen, dass sich Steueroasen immer noch den internationalen Informations- und Transparenzverpflichtungen entziehen. Geldwäsche und Steuerbetrug müssen konsequent bekämpft werden.

19.03.2016 Artikel

Flüchtlingspolitik: Die EU-Türkei-Vereinbarungen im Überblick

Der SPD-Fraktionsvize und der europapolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion erklären, wie die irreguläre Migration durch legale Wege in die EU ersetzt werden soll.

16.03.2016 Artikel

Oppermann: Wir können Spaltung der EU in Flüchtlingsfrage überwinden

Anlässlich eines EU-Gipfels hat der Bundestag am Mittwoch über die europäische Flüchtlingspolitik debattiert. SPD-Fraktionschef Oppermann erläuterte die Position seiner Fraktion.