Artikel

01.08.2016 Artikel

Glaubwürdige und kooperative Sicherheits- und Friedenspolitik

Die SPD-Bundestagsfraktion hat ein Positionspapier verabschiedet, das die zwei Säulen ihrer Außenpolitik noch einmal bekräftigt: Solidarität mit den Bündnispartnern bei gleichzeitigem Dialog mit Russland.

21.07.2016 Statement von Axel Schäfer

Erdogan hält nicht viel von Einhaltung der Menschenrechte

Axel Schäfer äußert sich zur teilweisen Aussetzung der Europäischen Menschenrechtskonvention in der Türkei - mit klarer Haltung.

20.07.2016 Statement von Axel Schäfer

Verzicht auf EU-Ratspräsidentschaft ist logischer und richtiger Schritt der neuen britischen Regierung

SPD-Fraktionsvize Axel Schäfer zum Verzicht auf die EU-Ratspräsidentschaft der neuen britischen Regierung: Der Verzicht auf die EU-Ratspräsidentschaft ist ein logischer und richtiger Schritt der neuen britischen Regierung.

18.07.2016 Interview

Erdogan ist dabei, eine historische Chance zu vergeben

Niels Annen, außenpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion, gibt im Interview mit spdfraktion.de Antworten auf die drängenden Fragen nach dem versuchten Militärputsch in der Türkei.

10.07.2016 Artikel

"Oettingers CETA-Äußerungen sind Wasser auf die Mühlen aller Europaskeptiker"

Durch die Mitspracherecht nationaler und regionaler Parlamente beim Freihandelsabkommen CETA werde das Demokratiegebot "pervertiert", sagt EU-Digitalkommissar Oettinger. Ein verbaler "Fehlgriff" empört sich die 1. Parlamentarische Geschäftsführerin der SPD-Bundestagsfraktion.

07.07.2016 Artikel

Stärke und Entspannung für Europas Sicherheit

Der Deutsche Bundestag hat sich an diesem Donnerstag mit einer Debatte dem anstehenden NATO-Gipfel und im Besonderen dem Verhältnis zu Russland gewidmet.

05.07.2016 Statement von Axel Schäfer

Orbans Referendum ist manipulativ in der Frage

Ungarns Regierungschef Orban will ein Referendum über die Flüchtlingspolitik der EU. Axel Schäfer begründet, warum die Fragestellung manipulativ ist.

05.07.2016 Standpunkt

Mit mehr Investitionen und einer klaren Verteilung von Kompetenzen stärken wir Europa

Demokratische Legitimität und mehr Transparenz bei den Entscheidungen auf europäischer Ebene sind unabdingbar. Europa muss besser werden beim Kampf gegen Steuerflucht und Arbeitslosigkeit.

04.07.2016 Statement von Axel Schäfer

Farage und Johnson geht es um puren Egoismus

Die Brexit-Befürworter Boris Johnson und Nigel Farage zeigen laut SPD-Fraktionsvize Schäfer mit ihren Rückzügen, dass es ihnen nicht um das Land geht. Schäfer fordert weitere Konsequenzen.

04.07.2016 Statement von Christine Lambrecht

Beschämend, wie sich Brexit-Befürworter aus dem Schlamassel ziehen

Nigel Farage ist als Ukip-Chef zurückgetreten. Dazu äußert sich Christine Lambrecht: Das zeigt auch, dass hier Hasardeure am Werk waren, die keinerlei Plan für den Fall ihres Erfolgs hatten.