Artikel

01.05.2018 Statement von Achim Post

Schluss mit Lebenslügen: Die EU muss mehr investieren

An diesem Mittwoch präsentiert die EU-Kommission ihren Haushaltsvorschlag. Achim Post, SPD-Fraktionsvize und für Europa zuständig, hat klare Erwartungen. Es gehe um wichtige Zukunftsfragen.

28.04.2018 Interview

Die sozialdemokratische Kernidee der Solidarität ist ein bedrohter Wert

Andrea Nahles spricht im Interview über die neuen Konzepte der SPD-Fraktion bei der Arbeits- und Sozialpolitik und wie der Wert Solidarität neu aufgeladen werden und ins Zentrum der Politik rücken kann.

17.04.2018 Statement von Achim Post

Macron mahnt bei EU-Reform zu Recht zur Eile

Der französische Präsident Emmanuel Macron hat im EU-Parlament eine Rede zur Zukunft der Europäischen Union gehalten. Achim Post mahnt die CDU/CSU vor einer Blockadehaltung bei den Reformen.

17.04.2018 Statement von Christian Petry

Albanien und Mazedonien brauche ernstgemeinte EU-Perspektive

Der Sprecher für Europapolitik der SPD-Fraktion Christian Petry zur Vorlage der Fortschrittsberichte der Westbalkan-Länder.

17.04.2018 Standpunkt

Weitere Eskalationen im Syrienkrieg vermeiden

Das Morden und Sterben in Syrien kann nicht militärisch, sondern nur diplomatisch beendet werden – unter dem Dach der UN. Ich begrüße, dass unser Außenminister Heiko Maas hier zusammen mit seinem französischen Kollegen initiativ werden will.

13.04.2018 Statement von Achim Post

Union muss zu Vereinbarungen in Sachen EU stehen

Achim Post, Fraktionsvize der SPD, mahnt die Union, zu den gemeinsamen Beschlüssen zur Eurozone, zum Investivhaushalt und zu einem Europäischen Währungsfonds zu stehen.

09.04.2018 Statement von Achim Post

Orbáns Ungarn bleibt das Sorgenkind Europas

Viktor Orbán und seine Partei Fidesz haben bei der Parlamentswahl in Ungarn zum dritten Mal in Folge gewonnen - mit großem Abstand. Achim Post, SPD-Fraktionsvize, nimmt Stellung zum Wahlausgang.

21.03.2018 Artikel

Nahles: Werden Brücken bauen und den Zusammenhalt stärken

Der Bundestag hat anlässlich einer Regierungserklärung der Kanzlerin die Herausforderungen der kommenden Jahre diskutiert. SPD-Fraktionschefin Nahles erläuterte, wo und wie die Koalition sozialen Zusammenhalt stärken wird.

20.03.2018 Standpunkt

Wollen die soziale Sicherheit im Land stärken

Nur ein Land, das im Inneren sicher ist, kann sich den Unsicherheiten der Welt stellen. Nur wenn die Bürgerinnen und Bürger im Inneren Solidarität erfahren, werden sie auch nach außen solidarisch sein.

13.03.2018 Standpunkt

SPD-Positionen in der Koalition mit aller Kraft vorantreiben

Wir werden jetzt dafür sorgen, dass die neue Bundesregierung zügig ihre ersten Gesetze und Vorhaben auf den Weg bringt, denn wir wollen, dass die Verbesserungen, die wir im Koalitionsvertrag durchgesetzt haben, schnell für die Menschen spürbar werden.