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Chance auf einen Neuanfang in Spanien und Europa
SPD-Fraktionsvize Achim Post zum Misstrauensvotum gegen Mariano Rajoy.US-Strafzölle: Europa muss entschieden und geschlossen antworten
Die USA machen im Handelsstreit ernst. Ab Mitternacht gelten neue Zölle auf Stahl- und Aluminium-Importe auch für die EU. Achim Post: "Das stellt die Handelsbeziehungen zwischen den USA und der EU auf eine beispiellose Probe."Scheitern in Italien ist gute Nachricht für alle, die Europa stärken wollen
Die Regierungsbildung in Italien ist gescheitert. Achim Post sagt: "Ich habe keinen Zweifel daran, dass Staatspräsident Matarella in dieser schwierigen Lage auch weiterhin verantwortungsvoll vorgehen wird."Eine faire Lösung für Griechenland finden
In Griechenland kommt es heute zu umfassenden Streiks, insbesondere im Verkehrsbereich. SPD-Fraktionsvize Post: Griechenland braucht eine Perspektive für Wachstum und Jobs.Seehofer muss in Sachen Bamf jetzt rasch und gründlich liefern
Fraktionschefin Nahles nimmt Stellung zu den europapolitischen Vorschlägen Macrons. Und sie macht deutlich, was sie von Innenminister Seehofer in der Bamf-Affäre erwartet: aufklären und Konsequenzen ziehen.Die weiteren Regelungen für weniger Risiken bei den Banken sind ein wichtiger Schritt
SPD-Fraktionsvize Achim Post sagt zur Einigung der EU-Finanzminister zur Bankenregulierung: Die Regelungen sind sinnvoll, damit bei künftigen Krisen die Banken, Aktionäre und Gläubiger haften – und nicht die Steuerzahler.Risikoreduzierung bei Banken: "Wichtiger Schritt"
Die Einigung der EU-Finanzminister auf weitere Schritte zur Risikoreduzierung bei Banken ist ein wichtiger Schritt, sagt SPD-Fraktionsvize Achim Post. Es geht darum, dass bei künftigen Krisen die Banken, Aktionäre und Gläubiger haften – und nicht die Steuerzahlerinnen und Steuerzahler.Italien: Bitterer Tag für alle, die Europa stärken wollen
Zur Regierungsbildung in Italien sagt SPD-Fraktionsvize Achim Post: Eine italienische Regierung der Populisten und Nationalisten beschert Europa zusätzliche Unsicherheiten und Herausforderungen.Macron bekommt den Karlspreis als aufrechter Europäer
Achim Post begrüßt die Entscheidung, den französischen Präsidenten mit dem Karlspreis zu ehren. Der habe eine fortschrittliche Vision für Europa und verdiene mehr als bloß warme Worte von Kanzlerin Merkel.Die EU-Kommission hat einen mutigen Entwurf vorgelegt
Die EU-Kommission hat ihren Vorschlag für den mehrjährigen Finanzplan der EU präsentiert. SPD-Fraktionsvize Post zeigt sich weitgehend zufrieden. Die Richtung stimme, Verhandlungen gebe es dennoch.Seiten
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