Artikel

16.10.2018 Statement von Achim Post

Beim Brexit ist noch immer eine Lösung möglich!

Die Verhandfungen zwischen der EU und Großbritannien zum Brexit stehen auf der Kippe. SPD-Fraktionsvize Post appelliert an die Vernunft aller Beteiligten - die Lage sei ernst.

10.10.2018 Artikel

Für die Zukunft eines starken europäischen Bildungsraums

Zusammen nach Wissen zu streben, für alle die gleichen Chancen zu verwirklichen, die Freiheit der Wissenschaft zu schützen: Das ist der europäische Bildungsraum, für den sich die SPD-Bundestagsfraktion einsetzt.

09.10.2018 Artikel

Vertrauen zwischen dem Westen und Russland wieder aufbauen

Am Dienstag hat die SPD-Bundestagsfraktion ein Positionspapier zur Außenpolitik beschlossen. Ziel ist ein besseres Verhälntnis zwischen Russland und dem Westen. Ziel ist eine europäische Friedensordnung.

04.10.2018 Statement von Achim Post

Europa: Kräfte bündeln!

Der französische Finanzminister hat Recht, wenn er zur Eile bei den notwendigen Reformen in Europa mahnt, sagt SPD-Fraktionsvize Achim Post. Die deutsch-französischen Beschlüsse von Meseberg sind dafür ein solides Fundament.

03.10.2018 Statement von Achim Post

Brexit: Lösungen noch immer möglich

Der Auftritt von Boris Johnson auf dem Tory-Parteitag war an Unverantwortlichkeit und Unvernunft kaum zu überbieten, sagt SPD-Fraktionsvize Achim Post. Johnsons Brexit-Ideen sind nichts anderes als ein gigantisches Wohlstands- und Jobvernichtungsprogramm für Großbritannien.

01.10.2018 Statement von Christian Petry

Mazedonien: großer Schritt Richtung EU

Mit der Zustimmung einer überwältigenden Mehrheit zum Staatsnamen „Nordmazedonien“ macht das Land einen großen Schritt in Richtung Europäische Union, erklärt der europapolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion Christian Petry.

01.10.2018 Statement von Achim Post

Eurozone noch krisenfester machen

Die Zeit bis Jahresende muss dafür genutzt werden, die Eurozone noch krisenfester zu machen, sagt SPD-Fraktionsvize Achim Post zum Treffen der EU-Finanzminister.

29.09.2018 Statement von Achim Post

Brexit: Noch nicht zu spät

Wenn die britischen Konservativen nicht endlich zur Vernunft kommen, steuern sie Großbritannien in einen Chaos-Brexit, sagt SPD-Fraktionsvize Achim Post. Vom Parteitag in Birmingham muss das Signal ausgehen, dass auch die Regierungspartei weiß, was die Stunde geschlagen hat.

19.09.2018 Statement von Achim Post

Abschottung darf nicht das einzige Standbein der europäischen Flüchtlingspolitik sein

Achim Post mahnt, dass auf dem EU-Gipfel in Salzburg Flüchtlingspolitik nicht auf Abschottungspolitik reduziert werden darf. Es müsse auch über solidarische Verteilung und Integration geredet werden.

18.09.2018 Artikel

Schluss mit den Selbstblockaden!

Die Zeit der politischen Selbstblockaden muss vorbei sein. Das muss jetzt auch das klare Signal des Gipfels der EU-Regierungschefs in Salzburg sein. Bis Dezember müssen in Kernfragen der Reform Europas Entscheidungen fallen.