Artikel

11.05.2019 Statement von Katja Mast

Eine wichtige Grundlage für das soziale Europa

SPD-Fraktionsvizin Katja Mast begrüßt die von Arbeitsminister Hubertus Heil vorgelegten Eckpunkte der Entsenderichtlinie. Bei grenzüberschreitender Arbeit müsse es fair zugehen.

10.05.2019 Artikel

Bekenntnis zur Partnerschaft mit Europas östlichen Nachbarn

Seit 2009 unterstützt die EU ihre östlichen Nachbarstaaten in Form der Östlichen Partnerschaft. Die Koalitionsfraktionen unterstreichen ihre Bedeutung und fordern Maßnahmen, die bei den Menschen vor Ort spürbar sind.

05.05.2019 Statement von Achim Post

Union agiert europapolitisch halbherzig

SPD-Fraktionsvize Achim Post findet es bemerkenswert, dass sich ausgerechnet die CDU-Vorsitzende im Licht der Pulse-of-Europe Bewegung sonnen will. Schließlich habe er von Frau Kramp-Karrenbauer in Kernfragen der europäischen Einigung bisher eher rückschrittliche Positionen gehört.

01.05.2019 Statement von Achim Post

Kanzler Kurz macht fremdenfeindliche Positionen hoffähig

Mit seinem taktischen Eiertanz im Umgang mit der extremen Rechten in Österreich macht Kanzler Kurz die demokratie- und fremdenfeindlichen Positionen der FPÖ hoffähig, kritisiert SPD-Fraktionsvize Achim Post - und fordert CDU/CSU auf, darüber nicht hinwegzusehen.

28.04.2019 Statement von Matthias Miersch

Gas wird als Brücke gebraucht

SPD-Fraktionsvize Matthias Miersch zeigt sich verwundert über Habecks Aussage, Nord Stream 2 sei "klimapolitisch überflüssig." Gas werde als Brücke gebraucht, wenn Deutschland aus Atom und Kohle aussteige.

27.04.2019 Statement von Achim Post

Weber mangelt es an politischer Klarsicht und Verlässlichkeit

SPD-Fraktionsvize Achim Post fordert von CDU/CSU Klarheit zu Nordstream 2. In dieser zentralen Frage der Energiesicherheit entpuppe sich Manfred Weber als Irrläufer.

23.04.2019 Statement von Achim Post

Webers Vorschläge sind ein durchsichtiger Griff in die populistische Mottenkiste

EVP-Spitzenkandidat Weber will sich dafür einsetzen, überflüssige EU-Gesetze abzuschaffen. Durchsichtiger Populismus - sagt Achim Post. Zu den wirklichen Zukunftsaufgaben Europas schweige die Union.

17.04.2019 Interview

Wenn man 35 Jahre gearbeitet hat, dann möchte man kein Bittsteller werden

Andrea Nahles, SPD-Fraktionschefin, macht im Interview deutlich, weshalb eine Grundrente ohne Prüfung der Bedürftigkeit so wichtig ist und warum insbesondere ostdeutsche Frauen davon profitieren würden.

12.04.2019 Artikel

„Europa – ein Friedensprojekt“

Unter dem Motto „Europa – ein Friedensprojekt“ hat am Freitag, den 12. April 2019, die diesjährige Tagung der SPD-Bundestagsfraktion in Zusammenarbeit mit dem Arbeitskreis Christinnen und Christen in der SPD stattgefunden.

12.04.2019 Artikel

Für ein gemeinsames Europa in einer Welt des Umbruchs

Über die Rolle Europas hat der Bundestag am Freitag debattiert. Justizministerin Katarina Barley warb genau wie weitere sozialdemokratische Abgeordnete für ein gemeinsames Europa als Friedensmacht, Brückenbauer und Schutzraum.