Artikel

31.01.2020 Statement von Achim Post

Auf Europa setzen, jetzt erst recht!

Achim Post, SPD-Fraktionsvize, bedauert den bevorstehenden Brexit - macht aber auch deutlich, was die Schlussfolgerungen für die Zukunft sein müssen. Populismus und nationales Denken seien die gefährlichsten Feinde der europäischen Einheit.

29.01.2020 Statement von Achim Post

Die neue EU-Kommission hat sich wirklich etwas vorgenommen, um Europa voranzubringen

SPD-Fraktionsvize Post nimmt Stellung zum Arbeitsprogramm der EU-Kommission: Sie greife wichtige sozialdemokratische Anliegen auf.

23.01.2020 Statement von Achim Post

Die Rechtsstaatlichkeit und Gewaltenteilung darf in Polen nicht untergraben werden

Die polnische Regierung untergräbt Gewaltenteilung und Rechtsstaatlichkeit. Das ist mit europäischen Werten nicht vereinbar, sagt Achim Post. Ursula von der Leyen darf nicht aus Dankbarkeit wegschauen.

16.01.2020 Statement von Achim Post

Mit europäischen Werten nicht vereinbar

Fraktionsvize Post kritisiert mit deutlichen Worten das Verhalten der polnischen Regierung in Sachen Rechtsstaatlichkeit: "Das gilt in besonderer Weise auch für das jüngste Gesetzesvorhaben, mit dem Richterinnen und Richter massiv in ihrer Unabhängigkeit eingeschränkt würden."

21.12.2019 Statement von Achim Post

Trotz Brexit bleiben Europa und Großbritannien aufeinander angewiesen

Großbritannien hat gewählt und die Weichen in Richtung Brexit gestellt. SPD-Fraktionsvize Achim Post erwartet, dass statt des Populisten Johnson endlich der Premier Johnson übernimmt.

15.12.2019 Statement von Matthias Miersch

Aus der COP25-Einigung müssen konkrete Maßnahmen folgen

Die Klimakonferenz in Madrid ist zu einer Einigung gekommen. Für Fraktionsvize Matthias Miersch ist klar, dass die EU sich zu Erneuerbaren Energien und gegen Atomkraft positionieren muss.

13.12.2019 Statement von Achim Post

Statt des Populisten Johnson sollte jetzt wirklich der Premier Johnson übernehmen

SPD-Fraktionsvizechef Post fordert nach dem klaren Wahlsieg von Boris Johnson die britische Regierung auf, mit der EU die Grundlagen für ihre künftige Partnerschaft zu vereinbaren.

27.11.2019 Statement von Achim Post

Neue EU-Kommission trägt in inhaltlicher Ausrichtung vielfach sozialdemokratische Handschrift

Das Europaparlament hat die neue EU-Kommission unter Ursula von der Leyen am Mittwoch bestätigt. SPD-Fraktionsvizechef Post erwartet, dass die Kommission nun liefert.

14.11.2019 Artikel

Liliane Maury Pasquier zu Gast bei der SPD-Bundestagsfraktion

Die Lage der Menschenrechte in Europa war am Donnerstag Thema eines ausführlichen Gesprächs von Fraktionschef Rolf Mützenich, seiner Stellvertreterin Gabriela Heinrich und dem menschenrechtspolitischen Sprecher der SPD-Fraktion Frank Schwabe mit der Präsidentin der Parlamentarischen Versammlung des Europarates Liliane Maury Pasquier.

09.11.2019 Interview

Das entscheidet nicht die Fraktion, das entscheidet nicht die Regierung.

Der Vorsitzende der SPD-Fraktion über die Halbzeitbilanz der Regierung, die Stimmung in der Koalition und Schwächen der damaligen Agenda 2010-Debatte.