Artikel

10.02.2011 Artikel

Gorleben: Echter Dialog statt Enteignungen

Am 14. Februar 2011 wird Bundesumweltminister Röttgen auf Einladung des Kreistages Lüchow-Dannenberg an einer öffentlichen Kreistagsitzung teilnehmen. Allerdings handelt es sich hierbei um einen Pseudodialog des Ministers mit den Anwohnern, denn die Fakten wurden zuvor bereits geschaffen.

27.01.2011 Artikel

Die Energieeffizienz verbessern - Am EEG festhalten

Die EU ist weit davon entfernt, diese Ziele zu erreichen. Insbesondere das Reduktionsziel für den Energieverbrauch wird ohne weitere Maßnahmen im Bereich der Energieeffizienz und der Einsparung deutlich verfehlt werden. Deshalb fordern wir die Bundesregierung auf, sich auf dem EU-Sondergipfel für die Vereinbarung verbindlicher Maßnahmen einzusetzen.

20.01.2011 Artikel

Gorleben 1983: Politik überrollte wissenschaftliche Expertisen

Die heutige schwarz-gelbe Regierung versucht die Manipulationen und Fehler der früheren schwarz-gelben Regierung reinzuwaschen. Das ist eine Missachtung des Untersuchungsauftrages. Doch fest steht schon jetzt: 1983 musste Gorleben einfach her, weil in diesem Teil Deutschlands eine konservative Landes- und Bundesregierung auf wenig Widerstand hoffte.

02.12.2010 Artikel

Am Ausbau der hocheffizienten Kraft-Wärme-Kopplung festhalten

Nur knapp drei Jahre nachdem sich die Große-Koaltion im Integrierten Energie- und Klimaprogramm darauf geeinigt hatte, die Stromerzeugung aus Kraft-Wärme-Kopplung auf 25 Prozent auszubauen, schweigt sich Schwarz-Gelb dazu aus und schafft damit in den Netzen Platz für Atomstrom. Deshalb haben SPD und Bündnis90/Die Grünen einen Antrag in den Bundestag eingebracht, der die Regierung auffordert am Ausbauziel von 25 Prozent festzuhalten.

26.11.2010 Artikel

Steinmeier: „Laufzeitverlängerung von Atomkraftwerken wird keinen Bestand haben“

Die Verlängerung der Atomlaufzeiten unter Umgehung des Bundesrats wird nach Überzeugung von SPD-Fraktionschef Frank-Walter Steinmeier keinen Bestand haben.

10.11.2010 Artikel

SPD: Biomethan im Verkehrssektor fördern

Die SPD-Bundestagsfraktion hat einen Antrag in den Bundestag eingebracht, mit dem sie die Bundesregierung auffordert, Maßnahmen zu ergreifen, um den Absatz von Biomethan zu steigern. Der Treibstoff aus Biomasse schneidet im Vergleich zu anderen Biokraftstoffen hinsichtlich der Kohlendioxidreduktion und des Energieertrags deutlich besser ab.

28.10.2010 Artikel

Schwarz-Gelb peitscht Laufzeitverlängerung durchs Parlament

Vor 10 Jahren hat Rot-Grün mit dem Atomkonsens und dem Erneuerbare Energiengesetz die Energiewende hin zum Ausbau der erneuerbaren Energien eingeleitet. Am 28. Oktober 2010 macht Schwarz-Gelb mit der Atomgesetznovelle und ihrem Energiekonzept die Rolle rückwärts in der Energiepolitik. Der Kniefall vor der Atomlobby birgt schwere Folgen für unser Land.

25.10.2010 Artikel

Ein verlorenes Jahr für Deutschland

Vor einem Jahr haben Union und FDP die Regierungsgeschäfte übernommen. Die Bilanz nach zwölf Monaten zeigt: Es war ein verlorenes Jahr für Deutschland. Große Chancen für unser Land bleiben ungenutzt. Statt Verantwortung zu übernehmen, ist Schwarz-Gelb zum Synonym für beispiellosen Lobbyismus geworden. Der von Angela Merkel inszenierte „Herbst der Entscheidungen“ ist ein Herbst der Klientelpolitik. Die Folge: Schwarz-Gelb spaltet die Gesellschaft und gefährdet die Demokratie.

08.10.2010 Artikel

Schwarz-Gelbe Kehrtwende in der Energiepolitik

Nachdem das "Energiekonzept" von Schwarz-Gelb in den Bundestag eingebracht wurde, haben der stellvertretende Fraktionsvorsitzende Ulrich Kelber und der Sprecher der Arbeitsgruppe Energie Rolf Hempelmann erneut eine Bewertung vorgenommen.

01.10.2010 Artikel

Schwarz-Gelbes Energiekonzept: Geschenk an Atomkonzerne

Wirtschaftsminister Brüderle machte den ersten Aufschlag in der Debatte zum Energiekonzept der Bundesregierung. Umweltminister Röttgen durfte erst als Zweiter für die Regierung reden. Das zeigt deutlich, er spielt beim sogenannten Energiekonzept nur die zweite Geige.