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Gefährliches Fracking wird verboten
Fracking verunsichert große Teile der Bevölkerung. Mit einem Gesetzentwurf des Wirtschafts- und Umweltministeriums sollen im internationalen Vergleich mit die schärfsten Regelungen geschaffen werden. Hier finden Sie Fragen und Antworten zum Gesetzentwurf.
Starkes Signal für die Frauen
Am Mittwoch hat SPD-Fraktionschef Oppermann einmal mehr deutlich gemacht, wie geschlossen und entscheidungsfreudig die Koalition arbeitet. In seiner Rede vor dem Plenum skizzierte er Erfolge und Herausforderungen.
Mindestlohn stärkt Konjunktur
Am Donnerstag beginnt in Mailand das zehnte Asien-Europa-Treffen (ASEM). Es folgt ein EU-Gipfeltreffen. In der Debatte dazu widmet sich SPD-Fraktionschef Oppermann besonders der Konjunkturpolitik - und setzt klare Akzente.
Gesagt. Getan. Gerecht.
Unsere Bilanz nach sechs Monaten Arbeit als Regierungsfraktion kann sich sehen lassen. Das ist gut für unser Land und für die Bürgerinnen und Bürger. Mit der Broschüre "Gesagt. Getan. Gerecht" hat die Fraktion eine Zwischenbilanz vorgelegt, die bestellt oder herunter geladen werden kann.
Energiewende wirtschaftlich, ökologisch und sozial meistern
Mit der heute beschlossenen Reform des Ernerbare-Energien-Gesetzes gibt es in der Energiepolitik wieder Planungs- und Investitionssicherheit, betonte Energie- und Wirtschaftsminister Sigmar Gabriel (SPD) in der Debatte.
Die Energiewende zum Erfolg führen
Es gelte, den Ausbau der erneuerbaren Energien voranzutreiben sowie ihn planbar und berechenbar zu machen, erklärt SPD-Fraktionsvize Hubertus Heil. Der Anstieg der Kostendynamik werde gebrochen.
Stromintensive Unternehmen weiterhin bei EEG-Umlage entlasten
Der Gesetzentwurf zur Reform der Besonderen Ausgleichsregelung sieht unter Berücksichtigung der neuen Energie- und Umweltbeihilfeleitlinien der EU-Kommission eine Lösung vor, die es stromintensiven Industrieunternehmen erlaubt, auch künftig in Deutschland wettbewerbsfähig zu produzieren. Gleichzeitig wird die Entlastung stärker auf wirklich energieintensive Unternehmen, die im internationalen Wettbewerb stehen, konzentriert.
Jetzt ist die Stunde des Parlaments
SPD-Fraktionschef Thomas Oppermann erklärt im Interview mit NOZ warum jetzt die Stunde des Parlaments gekommen ist und an welchen Themen und Aufgaben Bundestag und SPD-Fraktion bis zur Sommerpause arbeiten werden.
Neustart der Energiewende
Am Donnerstag hat der Bundestag die von Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel vorgelegte Novelle des Erneuerbare-Energien-Gesetzes (EEG) in Erster Lesung beraten. Das Gesetz ist der erste Baustein, mit dem wir die Energiewende wieder auf Erfolgkurs bringen.
Deutschland kann bei der Energiewende Vorbild sein
Die Energiewende könne ein Exportschlager werden, argumentiert Wolfgang Tiefensee in einem Gastbeitrag für das Handelsblatt. Ein kluges Marktdesign werde Klima und Geldbeutel schonen.
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