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Flüchtlinge aufzunehmen, ist ein Zeichen der Stärke
Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel sieht die Integration von Flüchtlingen in den Arbeitsmarkt als Priorität an. In der Rede zum Etat seines Hauses sagte er: Arbeit zu haben, ist die beste Form von Integration.
Gesagt. Getan. Gerecht.
Seit anderthalb Jahren prägt die SPD-Bundestagsfraktion die Politik in unserem Land. Mit Erfolg: Deutschland geht es gut. Lesen Sie hier eine Bilanz unserer Arbeit und welche Themen noch auf der Agenda stehen.
Weichenstellung in der Energiewende gelungen
Jetzt sei klar, wie Bezahlbarkeit, Versorgungssicherheit und Klimaschutzziele in Deutschland erreicht werden sollen, sagt SPD-Fraktionsvize Hubertus Heil. Nun stehe fest, wie der Strommarkt der Zukunft aussehe.
Weitere Branchen in Besondere Ausgleichsregelung aufnehmen
Am 21. Mai 2015 hat der Bundestag in einen Gesetzentwurf der Bundesregierung zur Änderung des Erneuerbare-Energien-Gesetzes beschlossen.
Unkonventionelles kommerzielles Fracking wird de facto verboten
Die Große Koalition will endlich Regeln für die Fracking-Technologie in Deutschland aufstellen. Was, wie und warum geregelt werden soll, erfahren Sie hier.
Möglichkeit der Erdverkabelung erweitern
Die Energiewende erfordert einen Ausbau der Energieleitungen. Dabei soll die Erdverkabelung breiter erprobt werden können. Zudem soll es mehr Zeit für die öffentliche Beteiligung an der Planung von Leitungstrassen geben.
Koalitionsfraktionen stecken weiteres Vorgehen ab
Im Wahlkreis von SPD-Fraktionschef Oppermann in Göttingen sind die Geschäftsführenden Fraktionsvorstände von SPD und CDU/CSU zusammengekommen, um ihr künftiges Arbeitsprogramm festzulegen.
Worum es beim Fracking geht
Die Bundesregierung hat am Mittwoch das sogenannte Regelungspaket zum Fracking im Kabinett verabschiedet. Damit ist der Weg für eine sorgfältige Beratung im Parlament eröffnet.
Oppermann drängt auf Reformen in Griechenland
An diesem Donnerstag beginnt ein Treffen des Europäischen Rates in Brüssel. Schwerpunkt der Gespräche ist die aktuelle Situation Griechenlands. Dazu äußert sich SPD-Fraktionschef Oppermann vor dem Parlament.
Ergebnisse des Koalitionsausschusses
Das Treffen des Koalitionsausschusses in dieser Woche hat gezeigt: Die Koalition behält ihr hohes Tempo bei – und die SPD-Bundestagsfraktion bleibt die treibende Kraft. Hier die Ergebnisse.
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