Artikel

24.06.2016 Artikel

EEG 2016: Kosten für erneuerbare Energien senken

Die erneuerbaren Energien haben in Deutschland heute einen Anteil von 33 Prozent an der Stromerzeugung. Das ist ein großer Erfolg. Nun muss das EGG fit gemacht werden für neue Herausforderungen.
23.06.2016 Artikel

FAQ zu Fracking und Ergasförderung

Der Bundestag hat das Gesetzpaket zum Verbot von unkonventionellem Fracking wie in den USA und zur schärferen Regelung der Erdgasförderung beschlossen. spdfraktion.de beantwortet die wichtigsten Fragen dazu. 
23.06.2016 Artikel

Markt wird an erneuerbare Energien angepasst

Um den zunehmenden Anteil der volatilen Erneuerbaren Energien Wind und Sonne in den Strommarkt zu integrieren, bedarf es eines neuen gesetzlichen Ordnungsrahmens: Dieser wird mit dem Strommarktgesetz geschaffen.
21.06.2016 Artikel

Unkonventionelles Fracking wird verboten

Die SPD-Fraktion hat heute wichtige Änderungen zur gesetzlichen Regulierung von Fracking durchgesetzt. Die Gesetze können nun am Freitag vom Bundestag beschlossen werden. Hier die wichtigsten Punkte im Überblick. 
07.06.2016 Standpunkt

Freiheit und Sicherheit bedingen sich gegenseitig

In seinem Statement zur Woche erläutert Thomas Oppermann die Notwendigkeit des geplanten Anti-Terror-Gesetzes: „Im Kampf gegen internationalen Terror ist eine effektive Zusammenarbeit der Sicherheitsbehörden entscheidend. Die SPD-Fraktion setzt sich für einen starken Rechtsstaat ein. Schutz und Sicherheit gibt es aber nur, wenn Polizei und Justiz handlungsfähig bleiben.“
02.05.2016 Artikel

Grüne sind beim Thema Fracking scheinheillig

Auf Bundesebene wollten die Grünen ein Komplettverbot von Fracking, doch im grün-schwarzen Koalitionsvertrag in Baden-Württemberg formulierten sie Ähnliches wie die Große Koalition im Bund, auf diesen Widerspruch weist SPD-Fraktionsvizin Ute Vogt hin. 
28.04.2016 Artikel

Rechtssichere Konzessionsvergabe von Energienetzen

Die Nutzungsrechte zum Betrieb der Energieverteilnetze sollen in einem transparenten und fairen wettbewerblichen Verfahren zwischen kommunalen und privaten Netzbetreibern wechseln können. 
28.04.2016 Artikel

Nein zu Fracking wie in den USA

Die SPD-Fraktion wird heute im Bundestag deutlich machen: Fracking wie in den USA ist nicht verantwortbar.

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z.B. 08.11.2024
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