Artikel

13.04.2021 Standpunkt

Wir müssen die dritte Welle jetzt brechen

Die Pandemie kennt weder Länder- noch Kreis- oder Stadtgrenzen. Wir werden das Virus nur in den Griff bekommen, wenn Bundestag, Bundesregierung und die Bundesländer an einem Strang ziehen.

23.03.2021 Standpunkt

Wir müssen verstärkt testen und impfen

Jetzt muss die Impfkampagne Fahrt aufnehmen – der Gesundheitsminister muss endlich seiner Verantwortung gerecht werden. Die Arbeitgeber müssen alle Beschäftigten regelmäßig testen.

22.03.2021 Statement von Dennis Rohde

Wir wollen die Zukunftsfähigkeit sicherstellen

Der Entwurf für den Nachtragshaushalt 2021 sieht zusätzliche Mittel von rund 60 Milliarden zur Bekämpfung des Virus, zur Sicherung von Arbeitsplätzen und zum Erhalt des sozialen Zusammenhaltes bereit.

10.02.2021 Statement von Sonja Steffen

Wir lassen die armen Länder nicht im Stich

Die Pandemie kann nur besiegt werden, wenn sie weltweit unter Kontrolle gebracht wird. Impfstoffe müssen daher global zugänglich und bezahlbar sein.

26.01.2021 Statement von Achim Post

Armin Laschet muss für Klarheit sorgen

Sollte die CDU tatsächlich bereit sein, ihr bisheriges Dogma der Sparpolitik ein großes Stück hinter sich zu lassen, wäre dies zu begrüßen und würde neue politische Möglichkeiten eröffnen.

19.01.2021 Statement von Dennis Rohde

Die Hilfen aus dem Frühjahr haben sofort geholfen

Dank des Wumms aus dem Bundesfinanzministerium mussten Unternehmen weniger staatliche Hilfen in Anspruch nehmen als befürchtet und auch die Steuereinnahmen haben sich besser entwickelt als gedacht.

12.01.2021 Statement von Dennis Rohde

Der Bundeswirtschaftsminister bekommt die Gelder nicht ausgezahlt

Der für die Administration der Wirtschaftshilfen zuständige Bundeswirtschaftsminister bekommt die Gelder seit Wochen nicht ausgezahlt, weil seine Online-Plattform nicht funktioniert.

10.12.2020 Artikel

Dieser Haushalt bringt uns gut durch die Krise

Der Bundeshaushalt 2021 sieht Rekordausgaben vor, um die wirtschaftlichen Folgen der Corona-Pandemie abzumildern und die Gesundheit zu schützen.

07.12.2020 Standpunkt

Starke Schultern werden mehr tragen müssen

Der Haushalt ist geprägt durch die Mammutaufgabe, die Pandemie zu bekämpfen. Wer in die Krise hinein spart, hat später den größeren Schaden. Die Lasten dieser Krise müssen gerecht verteilt werden.

06.12.2020 Interview

"Ärgerlich, dass die Union immer wieder fest verabredete Vorhaben blockiert"

SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich spricht im Interview über die Arbeit der Koalition - und erklärt, warum er ein Verbot der AfD eher skeptisch sieht.