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Mobilitätswende vorantreiben, Schiene stärken
Mobilität muss klimafreundlicher werden – und für alle bezahlbar bleiben. Wir stärken das Angebot an Bussen und Bahnen, fördern Elektromobilität, investieren massiv in die Verkehrsinfrastruktur und sorgen dafür, dass neue Verkehrswege schneller gebaut werden.Haushaltsmittel für FCAS nur unter Bedingungen
Die SPD-Fraktion steht zum europäischen Future Combat Air System (FCAS). Doch für den Fortgang des Projekts wird es keinen Blankocheck geben. Die Bundesverteidigungsministerin muss bei noch offenen Fragen nacharbeiten. Der Haushaltsausschuss gibt dafür Maßgaben vor, erklärt Dennis Rohde.Haushaltsentwurf für das Jahr 2022
Dennis Rohde: Die Bundesregierung beschließt den Entwurf von Finanzminister Olaf Scholz für den Bundeshaushalt 2022 und die Finanzplanung mit Rekordinvestitionen von 262 Milliarden Euro in den kommenden Jahren.Bundesrechnungshof kritisiert Maskenbeschaffung
Der Bundesrechnungshof hat ein neuerliches Managementversagen des CDU-Gesundheitsministers aufgedeckt. Jens Spahn ist leichtfertig mit dem Geld der Steuerzahler umgegangen, erklärt Dennis Rhode.Ein Tiefpunkt in der Zusammenarbeit
Entgegen den bisherigen Planungen, hat das Ministerium viele ursprünglich im Haushalt finanzierte Projekte aus uns bisher unbekannten Gründen unter Finanzierungsvorbehalt gestellt.Das richtige Signal für den Nahverkehr
Die heute von Bundesfinanzminister Olaf Scholz angekündigte Aufstockung des ÖPNV-Rettungsschirms um eine Milliarde Euro ist das richtige Signal zur richtigen Zeit.Ein klares Zeichen an die Familien
Mit diesem Nachtragshaushalt nehmen wir viel Geld in die Hand, um die Folgen der Pandemie abzufedern. Mit gezielten Investitionen helfen wir Kindern und Familien. Sie stehen im Zentrum unserer Politik.Die Krise wird abgefedert - für alle
Um die Corona-Pandemie zu bekämpfen und ihre Folgen abzufedern, schafft die Koalition den nötigen finanziellen Spielraum. Die SPD-Fraktion fordert zudem ein Aufholpaket für Kinder und Jugendliche.Gute Finanzpolitik gegen die Krise
Um die Folgen der Pandemie weiter abzufedern und Impfkampagne sowie Testsstrategie finanzieren zu können, will die Bundesregierung einen Nachtragshaushalt auf den Weg bringen.Weitere kräftige Finanzmittel für die Bewältigung der Krise
Der von Olaf Scholz vorgelegte Nachtragshaushalt stellt weitere kräftige Finanzmittel dafür zur Verfügung, dass das Impfen beschleunigt wird und Hilfen für Beschäftigte und Unternehmen weiter fließen.Seiten
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