Artikel

18.03.2016 Artikel

Einstieg in Solidarprojekt für Deutschland

Sigmar Gabriel und Wolfgang Schäuble haben sich auf ein Programm von mehr als 5 Milliarden Euro pro Jahr für Integration und gesellschaftlichen Zusammenhalt geeinigt.

12.03.2016 Interview

Bei der Integration klotzen und nicht kleckern

Unser Land müsse sich dringend an die Integration der Flüchtlinge mit Bleiberecht machen, mahnt der Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion, Thomas Oppermann, an. "Was wir heute versäumen, lässt sich übermorgen nicht nachholen."

11.03.2016 Artikel

Maßnahmen zur Entlastung der Kommunen

Die Große Koalition hat umfangreiche Pakete zur Flüchtlings- und Asylpolitik beschlossen. In einer Serie stellt spdfraktion.de die Beschlüsse und ihre (gesetzlichen) Umsetzungen kompakt und verständlich vor.

30.11.2015 Interview

Haushalt 2016: Reserven gebildet, ehrenamtliche Helfer gestärkt

Kein Gesetzentwurf verlässt den Bundestag so wie er hineingekommen ist. Das war auch beim Haushalt 2016 der Fall. Unter anderem wurden die Ausgaben gegenüber dem Regierungsentwurf um 4,9 Milliarden erhöht. Der haushaltspolitische Sprecher der SPD-Fraktion erklärt die Hintergründe.

25.11.2015 Artikel

Oppermann: Politik mit Maß und Mitte

Die Flüchtlinge, der Syrien-Konflikt, die Terrorbedrohung durch den IS – die Generalaussprache in dieser Haushaltswoche steht ganz unter dem Eindruck aktueller politischer Entwicklungen. Ein Überblick.

24.11.2015 Artikel

Bundestag berät abschließend über Haushalt 2016

Auch der Bundeshaushalt 2016 soll ohne neue Schulden auskommen. Dennoch stärkt der Bund Länder und Kommunen bei den Flüchtlingen und investiert in den Wohnungsbau, die innere Sicherheit und die Infrastruktur.

05.11.2015 Artikel

Nachtragshaushalt 2015 verabschiedet

Mit dem zweiten Nachtragshaushalt 2015 wird die zwischen Bund und Ländern getroffene Vereinbarung zur finanziellen Bewältigung der flüchtlingspolitischen Aufgaben im Bundeshaushalt umgesetzt. Die Details.

24.09.2015 Artikel

Gleichwertige Lebensverhältnisse in allen Kommunen

Die Koalitionsfraktionen fordern nachhaltige kommunale Entlastungen für die Gleichwertigkeit der Lebensverhältnisse in Deutschland. In einem Antrag stellen sie Maßnahmen vor, wie das erreicht werden kann.

16.09.2015 Interview

"Europa lebt von offenen Grenzen"

Versagt gerade Europa? Wie wird der Bund den Kommunen helfen müssen? Und kommt jetzt das von der SPD-Fraktion geforderte Einwanderungsgesetz? Fraktionschef Oppermann bezieht Stellung zu aktuellen Fragen der Flüchtlingspolitik.

09.09.2015 Artikel

Hilfe und Hilfsbereitschaft für Flüchtlinge - wir schaffen das!

In der Generaldebatte befasst sich SPD-Fraktionschef Oppermann mit der Flüchtlingspolitik und den Herausforderungen für Deutschland. Wie das mit dem Haushalt 2016 zusammenhängt, ist hier zu lesen.