Artikel

27.06.2018 Statement von Esther Dilcher

Für einen starken Verbraucherschutz

Esther Dilcher, zuständige Berichterstatterin in der AG Haushalt, zum Justiz- und Verbraucherschutzhaushalt:
27.06.2018 Statement von Martin Gerster

Stärkung des Ehrenamtes beim THW

Martin Gerster, zuständiger Berichterstatter der AG Haushalt, zum THW und zur Katastrophenhilfe:
27.06.2018 Artikel

Die Große Koalition stärkt Familien

Die Bundesregierung hat am Mittwoch den Entwurf eines Familienentlastungsgesetzes beschlossen. Damit werden Familien entlastet und Steuererleichterungen für sämtliche Einkommensteuerzahler auf den Weg gebracht.
16.06.2018 Statement von Rolf Mützenich

"Grobes Foul" von Frau von der Leyen

Was die Verteidigungsministerin weder beim damaligen CDU-Finanzminister noch bei den Koalitionsverhandlungen durchsetzen konnte, lastet sie jetzt anderen an, kritisiert SPD-Fraktionsvize Rolf Mützenich.
16.05.2018 Artikel

Ein starker und sozialer Investitionshaushalt

Ein Etat, der es in sich hat: Investitionen auf Rekordniveau, keine neuen Schulden und mehr für den sozialen Zusammenhalt. Andrea Nahles erläuterte am Mittwoch, weshalb der Haushaltsentwurf das Leben von Millionen Menschen verbessert.
15.05.2018 Artikel

Solide, sozial gerecht und zukunftsorientiert

Der  Entwurf des Bundeshaushalt und die Finanzplanung bis 2021 schaffen etwas, das bisher nicht möglich schien. Doch Finanzminister Olaf Scholz erklärte zur Einbringung des Haushalts, wie es funktioniert: keine neuen Schulden machen, dennoch mehr investieren und die Bürger entlasten.
14.05.2018 Standpunkt

Mehr Geld für Familien, Bildung, Soziales und Infrastruktur

In dieser Sitzungswoche beraten wir den ersten Haushalt eines sozialdemokratischen Finanzministers seit 2009, und der Unterschied ist deutlich erkennbar. Die Investitionen steigen auf 37 Milliarden Euro und damit um neun Prozent gegenüber dem Vorjahr. Auf die Weise können wir wichtige Projekte von uns zügig umsetzen.

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z.B. 08.11.2024
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