Artikel

21.03.2019 Statement von Achim Post

Haushalt von Scholz bietet das richtige Zukunftskonzept

Achim Post nimmt Stellung zu den Haushaltseckwerten 2020 von Bundesfinanzminister Olaf Scholz. Es sei "eine beachtliche Leistung, einen solchen finanziell soliden und sozial ausgewogenen Zukunftshaushalt vorzulegen".

18.03.2019 Statement von Johannes Kahrs

Wir werden auch künftig jedes Jahr mehr Geld investieren

Bundesfinanzminister Scholz hat die Eckwerte für den Haushalt 2020 vorlegt. Der haushaltspolitische Sprecher der SPD-Fraktion Johannes Kahrs sieht darin viele Möglichkeiten für Investitionen.

21.02.2019 Statement von Oliver Kaczmarek

Weg frei für den Digitalpakt

„Mit der Einigung im Vermittlungsausschuss zur Änderung des Grundgesetztes ist der Weg für den Digitalpakt frei“, sagt der bildungspolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion Oliver Kaczmarek. „Das ist der Auftakt für mehr Kooperation von Bund und Ländern in der Bildung.“

15.01.2019 Statement von Achim Post

Sind mit dem Haushalt auf dem richtigen Kurs

Der Bundeshaushalt 2018 weist einen kräftigen Überschuss auf. Achim Post, Finanzexperte der SPD-Fraktion, sieht die Politik seiner Fraktion bestätigt - und erteilt Steuersenkungen für Reiche eine Absage.

14.12.2018 Statement von Oliver Kaczmarek

Der Digitalpakt darf nicht zur Hängepartie werden

Der bildungspolitische Sprecher der SPD-Fraktion mahnt, die Grundgesetzänderungen für den Digitalpakt dürfen durch den Bundesrat nicht auf die lange Bank geschoben werden.

30.11.2018 Artikel

Unterstützung der Länder und Kommunen bei Integration und sozialem Wohnungsbau

Es ist klar, dass Länder und Kommunen die Herausforderung, die mit der Aufnahme vieler Geflüchteter 2015 und 2016 einhergeht, nicht alleine schultern können. Die Bundesunterstützung für die Integrationskosten wird darum verlängert.

29.11.2018 Artikel

Damit Herkunft nicht über Zukunft entscheidet

Der Bundestag hat eine Änderung des Grundgesetzes beschlossen. Nun wird es möglich, dass der Bund mehr in die digitale Ausstattung von Schulen, den Nahverkehr und den sozialen Wohnungsbau investieren kann.

29.11.2018 Statement von Achim Post

Ein Meilenstein für Chancen und Zusammenhalt

Der Bundestag hat eine Grundgesetzänderung beschlossen, mittels derer der Bund mehr investieren darf in die digitale Ausstattung von Schulen, den Nahverkehr und sozialen Wohnungbau. Achim Post ordnet ein.

23.11.2018 Statement von Karl Lauterbach

Bundesinvestitionen: Die digitale Revolution in unseren Schulen beginnen

Karl Lauterbach, Fraktionsvize, erklärt die heutige Einigung zwischen den Koalitionsfraktionen mit Grünen und FDP zu einer Grundgesetzänderung unter anderem zur Finanzierung der Digitalisierung der Schulen.

23.11.2018 Statement von Achim Post

Haushalt 2019: ein soziales Investitionsprogramm für mehr Gerechtigkeit und Zusammenhalt

SPD-Fraktionsvize Post erklärt, weshalb der heute beschlossene Bundeshaushalt das Leben von Millionen Menschen in Deutschland ganz konkret verbessert. Hier sein Statement.