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26.11.2019 Artikel

Bundestag berät Haushalt 2020

Der Bund wird so viel investieren wie nie zuvor. Mit dem Haushalt 2020, der in dieser Woche vom Bundestag beraten und verabschiedet wird, beschließt das Parlament Investitionen in Höhe von rund 43 Milliarden Euro.

15.11.2019 Statement von Uwe Schmidt

Verbesserungen für Saison- und Wanderarbeiter und in der Fleischwirtschaft

Uwe Schmidt, zuständiger Berichterstatter der SPD-Bundestagsfraktion im Ausschuss für Ernährung und Landwirtschaft, erläutert, was sich mit dem Haushalt 2020 für Wanderarbeitskräfte und Saisonarbeiter verbessert.

15.11.2019 Statement von Achim Post

Mit dem Haushalt 2020 setzen wir wichtige Zukunftsakzente

SPD-Fraktionsvize Achim Post macht deutlich, wo die Abgeordneten bei den Haushaltsschlussberatungen nochmal "eine Schippe draufgelegt" haben.

15.11.2019 Statement von Thomas Jurk

Mehr Mittel für Deutsches Zentrum für Schienenverkehrsforschung

Der zuständige Berichterstatter im Haushaltsausschuss Thomas Jurk erläutert, wie das Zentrum für Schienenverkehrsforschung mit Sitz in Dresden unterstützt wird.

15.11.2019 Statement von Ester Dilcher

Ein starker Rechtsstaat in der digitalen Welt

Esther Dilcher, zuständige Berichterstatterin für den Haushalt des Bundesjustizministeriums, erläutert, wie der Haushaltsausschuss den Kampf gegen Hatespeech und für mehr Prävention stärkt.

15.11.2019 Statement von Swen Schulz

Wir haben das größte FH-Förderprogramm seit Langem beschlossen

Swen Schulz, zuständiger Berichterstatter, erklärt die Mittelzuweisung beim Einzelplan 30 Bildung und Forschung des Deutschen Bundestages.

15.11.2019 Statement von Jens Zimmermann

Gamesbranche ist wichtiger Wachstumstreiber

Jens Zimmermann, digitalpolitischer Sprecher der SDP-Fraktion, begründet, weshalb der Bundestag die Gamesförderung weiter finnaziell verstetigt.

14.11.2019 Statement von Michael Groß

Wir unterstützen, dass Menschen wieder schneller in Arbeit kommen

Michael Groß, zuständiger Berichterstatter zum Haushalt des Bundesarbeitsministeriums, erläutert die Vorteile der Mittelzuweisung.

14.11.2019 Statement von Thomas Jurk

Mehr Förderung von strukturschwachen Regionen beschlossen

Thomas Jurk, zuständiger Berichterstatter der SPD-Bundestagsfraktion im Haushaltsausschuss, erläutert, wie genau Gesamtdeutsche Fördersystem vom Bundestag gestärkt wird.

18.10.2019 Artikel

Grundsteuer wird reformiert

Geschafft: Der Deutsche Bundestag hat eine umfangreiche Reform der Grundsteuer beschlossen. Die Grundsteuer bleibt als wichtige Einnahmequelle der Kommunen erhalten und wird rechtssicher ausgestaltet. Hier alle Details.