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Späte Einsicht: Koalition beschließt Anerkennungsgesetz für ausländische Bildungsabschlüsse
Polinnen mit Hochschulabschluss, die als Reinigungskräfte arbeiten – türkische Ingenieure, die ihr Geld als Taxifahrer verdienen: In Deutschland leben viele qualifizierte Menschen, die ihre beruflichen Fähigkeiten nicht nutzen können, weil ihre Bildungsabschlüsse nicht anerkannt werden. Nach Jahren der Verzögerung setzt Schwarz-Gelb nun gesetzliche Regelungen um, die die Anerkennung ausländischer Abschlüsse erleichtern sollen. Ein erster Schritt, der aber noch nicht ausreicht.
Zukunft des BAföG
Das BAföG steht wie kein anderes Gesetz für Gerechtigkeit und gleiche Chancen in der Bildung. 1971 von der damaligen SPD-geführten Regierungskoalition eingeführt, feierte das BAföG kürzlich seinen 40. Geburtstag. Anlass für die SPD-Bundestagsfraktion, im Rahmen einer Fachkonferenz mit Studierenden und Hochschulvertretern Bilanz zu ziehen – und vor allem der Frage nachzugehen, wie ein BAföG aussehen muss, das auch in den kommenden 40 Jahren erfolgreich Zukunftschancen schafft.
Personaloffensive für den wissenschaftlichen Nachwuchs
Die SPD-Fraktion macht sich für bessere Arbeitsbedingungen und verlässliche Karriereperspektiven des wissenschaftlichen Nachwuchses stark. In einem Antrag fordern die Sozialdemokraten unter anderem eine Personaloffensive anden Hochschulen.
Frühkindliche Bildung und Betreuung verbessern
Es ist eine gesamtgesellschaftliche Aufgabe, allen Kindern Chancengleichheit von Anfang an zu ermöglichen. Die Kinderrechtskonvention der Vereinten Nationen schreibt fest, dass Kinder ein Recht auf angemessene Förderung, Bildung und Teilhabe haben. Dabei stehen Bund, Länder, Gemeinden sowie Unternehmen, Organisationen, Wohlfahrtsverbände und Sozialpartner gemeinsam in der Verantwortung.
Schwarz-Gelb spaltet den Arbeitsmarkt
Union und FDP haben massive Einschnitte bei der Arbeitsförderung beschlossen. Damit droht die Spaltung des Arbeitsmarktes – mit Langzeitarbeitslosigkeit einerseits und Fachkräftemangel andererseits. Die SPD-Fraktion hat bei einer Konferenz mit 200 Vertretern von Wohlfahrtsverbänden und Bildungsträgern über die Folgen der schwarz-gelben Sparpolitik beraten. In einem Antrag fordern die Sozialdemokraten eine aktive Arbeitsmarktpolitik, die Chancen schafft und Bildung ins Zentrum rückt.
Alphabetisierung fördern
7,5 Millionen Menschen in Deutschland fällt es schwer, zusammenhängende Texte zu lesen oder zu schreiben. Was Fachleute abstrakt „funktionalen Analphabetismus“ nennen, stellt die Betroffenen im Alltag vor enorme Schwierigkeiten. Deshalb gehören die Grundbildung und Alphabetisierung auf die bildungspolitische Agenda.
Mehr Zusammenarbeit in der Bildung ermöglichen
Die SPD-Fraktion setzt sich dafür ein, mehr Zusammenarbeit zwischen Bund und Ländern in der Bildungspolitik verfassungsrechtlich möglich zu machen. In einem Antrag unterbreiten die sozialdemokratischen Abgeordneten einen Vorschlag zur Änderung des Grundgesetzes. Möglich sein sollen etwa gemeinsame Qualitäts- und Leistungsstandards ebenso wie Maßnahmen, um die Leistungsfähigkeit des Bildungssystems sicherzustellen.
Masterplätze und Studienkredite– Regierung versagt in der Hochschulpolitik
Die Hochschulpolitik von Schwarz-Gelb ist mangelhaft. Immer wieder erreichen den Petitionsausschuss Schreiben von meistens jungen Menschen, die Missstände am bestehenden Hochschulsystem ansprechen und Lösungen fordern. Die Koalition interessiert sich nicht für die Probleme der Studierenden. Bildung bleibt für das Kabinett Merkel ein Schlagwort für den Wahlkampf.
PISA: Nicht auf halben Wege stehen bleiben
Die Ergebnisse der neuen PISA-Studie zeigen: Die Bildungspolitik, die in den letzten zehnJahren von der SPD entscheidend mitgeprägt wurde, hat zu spürbaren Verbesserungen derschulischen Leistungen geführt. Dennoch bleibt noch viel zu tun, damit unser Bildungssystem wieder zu den besten der Welt gehört und alle Kinder gleiche Chancen auf guteBildung erhalten. Heute diskutierte der Bundestag auf Antrag der SPD über die neuen PISA-Ergebnisse.
Bildungszusammenarbeit von Bund und Ländern verbessern
Für gute Bildung müssen Bund, Länder und Kommunen besser zusammenarbeiten. In einem aktuellen Antrag fordert die SPD-Bundestagsfraktion mehr Geld für Bildung vom Bund, einen Nationalen Bildungspakt für bessere Bildungsangebote in Kitas, Ganztagsschulen und Hochschulen sowie eine bessere Koordinierung der Bildungspolitik in Deutschland.
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