Artikel

09.01.2013 Artikel

Bezahlbares Wohnen in der Sozialen Stadt

Bezahlbare Wohnungen werden knapp. Viele finden in den Innenstädten keine Wohnungen mehr, die sie sich leisten können. Die SPD will mit konsequenten Maßnahmen dagegen vorgehen.

30.11.2012 Artikel

Verkauf von TLG-Wohnung falsches Signal

Die SPD-Fraktion fordert anstatt des Verkaufs der TLG-Wohnungen wohnungspolitische Steuerungsoptionen und Einflussmöglichkeiten der öffentlichen Hand auf wesentliche Aspekte der Stadtentwicklung zu erhalten.

15.11.2012 Interview

Bürger früher an Entscheidungen beteiligen

Der Verantwortliche für das Fraktionsprojekt Infrastrukturkonsens, Sören Bartol, zieht im Interview mit der Guten Arbeit ein erstes Fazit zur Arbeit der Projektgruppe. Er erklärt zudem, wie sich künftig Geschehnisse wie die um Stuttgart 21 verhindern lassen und warum es so wichtig ist, die Menschen in große Bauvorhaben einzubinden.

07.11.2012 Artikel

Soziale Stadt weiterentwickeln - Investitionspakt mit den Ländern zur Nahverkehrsinfrastruktur

Die SPD-Bundestagsfraktion hat im Rahmen ihres Projektes "Infrastrukturkonsens" ein Konzept „Nachhaltige Daseinsvorsorge, Stadt- und Raumentwicklung und kommunale Verkehrsinfrastruktur“ verabschiedet.

18.10.2012 Artikel

Programm „Soziale Stadt“ weiter entwickeln

Das Programm „Soziale Stadt“ zur Stabilisierung von benachteiligten Quartieren in Städten und Gemeinden soll von der Bundesregierung verlässlich finanziert werden. Das fordern SPD und Grüne in einem gemeinsamen Antrag.

27.09.2012 Artikel

„Die Mieten müssen bezahlbar bleiben“

Schwarz-Gelb versucht, die Energiewende über das Mietrecht zu stemmen. Die soziale Funktion des Mietrechts wird aushöhlt.

24.05.2012 Artikel

Öffentliche Private Partnerschaften (ÖPP) weiterentwickeln

Die Erfahrungen mit ÖPP-Projekten in Deutschland sind unterschiedlich. Der Kritik stehen positive Erfahrungen vor allem in Kommunen gegenüber. Die SPD-Fraktion sieht aber im Gegensatz zur Regierung Reformbedarf, vor allem hinsichtlich der Entscheidungsgrundlagen, der Transparenz, der Rahmenbedingungen und der Wirtschaftlichkeitsuntersuchungen. Denn ÖPP-Projekte sind komplex und an langfristige Verträge gebunden und erfordern viel Kompetenz bei den poltischen Entscheidungsträgern.

24.05.2012 Artikel

Hafenkapazitäten für Offshore-Windenergie ausbauen

Damit die Offshore-Windenergie die Wachstumspotenziale ausschöpfen kann, müssen nicht nur die Stromnetze, sondern auch die Häfen für die damit verbundene Logistik ausgebaut werden. Deshalb fordert die SPD-Bundestagsfraktion die Bundesregierung auf, endlich tätig zu werden und die notwendigen Maßnahmen zu fördern.

10.05.2012 Artikel

Soziales Mietrecht erhalten

Mietrecht hat eine zentrale Bedeutung für alle. Die Wohnung ist Mittelpunkt des sozialen Lebens und der privaten Existenz. Der Mieter muss mit Hilfe eines klaren Rechtsrahmens vor ungerechtfertigten Einschränkungen geschützt werden. Nun plant die Bundesregierung einen Angriff auf das bestehende Mietrecht zu Lasten der Mieter.

26.04.2012 Artikel

Finanzielle Hilfen für die Nutzungsänderung der Anlagen

Viele Kommunen sind von den Schließungen und Verkleinerungen der Bundeswehrstandorte im Zuge der Bundeswehrreform betroffen. Dabei belasten sie nicht nur die wirtschaftlichen Einbußen durch Arbeitsplatzabbau und Kaufkraftverlust, sondern sie müssen die nicht mehr benötigten Anlagen anders nutzen. Damit sind sie finanziell überfordert. Deshalb fordert die SPD-Fraktion die Bundesregierung auf, die Kommunen bei diesem Konversionsprozess zu unterstützen.