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Eine verlässliche Partnerschaft mit Afghanistan ist wichtig
Im Interview mit spdfraktion.de zieht Niels Annen eine kurze Bilanz über den ISAF-Einsatz in Afghanistan und blickt auf die Zeit nach dem Abzug der Truppen im Jahr 2015.
Syrische Chemiewaffen vernichten
Deutschland soll sich an der Absicherung zur Vernichtung syrischer Chemiewaffen beteiligen. So sieht es ein von der Bundesregierung eingebrachter Antrag vor, über den der Bundestag abgestimmt hat. Die Mehrheit der Abgeordneten hat dem Antrag zugestimmt, auch die SPD-Fraktion unterstützt die Mission.
Bundestag erinnert an den Völkermord in Ruanda
Der Deutsche Bundestag hat heute in einer ausführlichen Debatte an den Völkermord in Ruanda, dem über 800.000 Menschen zum Opfer fielen, erinnert. Vor 20 Jahren töteten in dem ostafrikanischen Land radikale Hutu vor allem Mitglieder der Bevölkerungsgruppe der Tutsi sowie gemäßigte Hutu.
Der Motor läuft und wir machen ordentlich Tempo
SPD-Fraktionschef Thomas Oppermann spricht im Interview über die Arbeit in der Großen Koalition, wie die ersten 100 Tage Regierungszeit zu bewerten sind und welche Reformvorhaben nun auf den Weg kommen.
Gesagt, getan, gerecht
SPD-Fraktionschef Thomas Oppermann blickt auf die ersten 100 Tage der Großen Koalition und stellt fest: "Nach sechs Monaten wird diese Regierung mehr erreicht haben als die Vorgängerregierung in vier Jahren."
Der Mindestlohn verbessert das Leben von Millionen
Die Parlamentarische Geschäftsführerin der SPD-Fraktion Lambrecht begründet im Interview den flächendeckenden Mindestlohn und erklärt, warum sie es zynisch findet, bei der Rente mit 63 von Frühverrentung zu reden.
Ukraine-Konflikt darf nicht eskalieren
SPD-Fraktionschef Oppermann warnt vor einer „Putin-Doktrin“, die ein Interventionsrecht Russlands überall dort bedeute, wo Russen leben. Er benennt auch Erwartungen an die ukrainische Regierung.
Anträge auf Rüstungsxporte werden streng geprüft
Rüstungsexporte sind ein sensibles Thema, dessen Bedeutung sich die Koalitionsfraktionen und die Bundesregierung voll bewusst sind. In der Debatte um den Rüstungsexportbericht 2012 macht die SDP-Fraktion ihre verantwortungsvolle Haltung deutlich.
Ukraine-Krise diplomatisch bewältigen
Drei Tage, bevor das fragwürdige Referendum über die künftige Zugehörigkeit der Krim abgehalten wird, diskutiert der Bundestag nach einer Regierungserklärung der Bundeskanzlerin zur Lage in der Ukraine.
Krim-Krise im Dialog lösen
Niels Annen, außenpolitischer Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, ist vergangenen Freitag in die Ukraine gereist. Nach seiner Rückkehr gibt er eine Einschätzung zur Krim-Krise und dem diplomatischen Vorgehen der EU.
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