Artikel
Türkei: Lage der Flüchtlinge spitzt sich zu
Die Lage der Flüchtlinge an der türkisch-syrischen Grenze war Gegenstand einer Aktuellen Stunde im Bundestag. Angesichts der steigenden Flüchtlingszahlen droht eine humanitäre Katastrophe. Die SPD-Fraktion begrüßt die Hilfen der Bundesregierung.
Ebola-Epidemie: humanitäre und wirtschaftliche Katastrophe eindämmen
Die Ebola-Epidemie in Afrika gilt als die schwerste seit Entdeckung des Virus. Angesichts der Katastrophe hat sich der Deutsche Bundestag in einer Debatte mit der Lage in den betroffenen Ländern beschäftigt.
Keine Politik mehr zulasten jüngerer Generationen
SPD-Fraktionschef Thomas Oppermann macht in seiner Rede einen Parcours über die wichtigsten Themenfelder der Koalitionsvorhaben - und unterbreitet dem Parlament einen gänzlich neuen Vorschlag.
Wir legen einen ausgeglichenen Haushalt vor
Die Sommerpause endet, der Bundestag beginnt mit den Haushaltsberatungen. SPD-Fraktionschef Oppermann kündigt einen Haushalt 2015 ohne neue Schulden an. Er nimmt Stellung zum Salafismus, der Ukraine und der Maut.
SPD-Fraktion erörtert anstehende Vorhaben
Zwei Tage lang ist die SPD-Bundestagsfraktion in Hamburg in Klausur gegangen, um über die anstehenden Projekte zu debattieren und ihr weiteres Vorgehen zu planen. Vor allem über die Sterbehilfe wurde ernst und lange debattiert.
Den Völkermord stoppen
Man dürfe nicht zuschauen, wie sich im Nahen Osten ein Terrorstaat etabliert, sagt der SPD-Fraktionschef im DLF. Die Waffenlieferung sei aber keine neue, generelle Haltung der Regierung.
SPD-Fraktion stimmt Hilfen für Irak zu
Die irakischen Kurden benötigen Unterstützung gegen den IS. Die SPD-Abgeordneten setzen vor allem auf humanitäre Hilfe – und stimmen mehrheitlich Waffenlieferungen als Nothilfe zu.
"Antisemitische Parolen sind absolut unerträglich"
SPD-Fraktionschef Thomas Oppermann spricht mit der Passauer Neuen Presse ausführlich über die Lage im Nahen Osten und in der Ukraine und erteilt antisemitischen Parolen eine klare Absage.
"Internationale Gemeinschaft darf nicht die Augen verschließen"
Thomas Oppermann spricht im Interview mit der NOZ u. a. über die aktuelle Lage in Israel und dem Gazastreifen und zeigt sich besorgt über die andauernde Eskalation der Gewalt.
Keine militärische Lösung
Der Vormarsch der islamistischen Terrorgruppe ISIS im Irak droht eine ganze Region ins Chaos zu stürzen und zieht auch Nachbarländer wie den Iran und die Türkei in den Konflikt. Der Bundestag debattierte am Mittwoch darüber, wie die Situation politisch stabilisiert werden kann.
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