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50 Jahre deutsch-israelische diplomatische Beziehungen
20 Jahre nach der Shoa begannen am 12. Mai 1965 die diplomatischen Beziehungen zwischen Israel und Deutschland. In den vergangenen 50 Jahren sind eine Freundschaft beider Länder und viele Kooperationen entstanden. Das muss weiterentwickelt werden.
Großbritannien vor der Wahl: Spannung ums „hung parliament“
Am Donnerstag sind die Bürgerinnen und Bürger Großbritanniens aufgerufen, ein neues Parlament zu wählen. Es wird eine der spannendsten Wahlen seit Jahrzehnten. Zwei SPD-Abgeordnete des Bundestages waren vor Ort. Ein Erlebnisbericht.
NVV-Überprüfungskonferenz zum Erfolg führen
Der Antrag soll die Verpflichtung der NVV-Staaten auf eine friedliche und sichere Welt ohne Atomwaffen bekräftigen und konkrete Maßnahmen zur Stärkung der Nichtverbreitung ausbauen.
Die Wahrheit als Grundlage für Versöhnung
100 Jahre nach dem Beginn der Verbrechen an den Armeniern durch das osmanische Reich sieht die SPD-Fraktion das Benennen des Völkermords als Voraussetzung für einen Verständigungsprozess zwischen Armenien und Türkei an.
Bundestag debattiert über Flüchtlingskatastrophe im Mittelmeer
Angesichts der Flüchtlingstragödien auf dem Mittelmeer hat der Bundestag über Ursachen und Folgen debattiert. Ein „Weiter so“ darf es nicht geben – auch wenn eine schnelle Lösung für die Flüchtlinge schwierig ist.
Beziehung zu östlichen Partnern intensivieren
Nach jahrelangen Verhandlungen ist am Donnerstag das europäische Assoziierungsabkommen mit der Ukraine beschlossen worden. Mehr Handel und stärkere politische Kooperation sind auch mit Georgien und der Republik Moldau geplant.
Somalische Soldaten weiter ausbilden
Somalias Sicherheitslage ist weiterhin fragil. Die EU-geführte Ausbildungsmission EUTM soll daher erneut verlängert werden, mit unverändertem Personaleinsatz. Das hat der Bundestag beschlossen.
Der Grexit wäre für Europa ein Desaster
Vor dem Besuch von Alexis Tsipras in Berlin präzisiert SPD-Fraktionschef Oppermann im Interview die Bedingungen für weitere Hilfen für Griechenland. Es bedarf vor allem eines glasklaren Reformwillens.
Solidarität in Europa ist kein Geschenk
Die EU ist mehr als ein Markt. Sie ist ein buntes Bündnis von Staaten, die einander zum Überleben brauchen, stellt der Staatsminister für Europa im Auswärtigen Amt Michael Roth klar.
Bundestag stimmt weiteren Griechenland-Hilfen zu
Das Hilfsprogramm für Griechenland wird fortgesetzt. Aus Sicht der SPD-Bundestagsfraktion bedeutet das: Die Vernunft hat sich vorerst durchgesetzt. Nun muss die griechische Regierung liefern.
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