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Vereinte Nationen stärken
Deutschland muss sich bei den UN stärker engagieren, damit sie ihre friedenspolitischen Ziele besser umsetzen können, fordern der außenpolitische und der verteidigungspolitische Sprecher der SPD-Fraktion.
Bundeswehrbeteiligung an UN-Mission MINUSMA in Mali
Nach einem Militärputsch 2012 hat die UN-Mission MINUSMA einen wichtigen Baustein zur Stabilisierung Malis gelegt. Um Sicherheit und staatliche Souveränität aufrecht zu erhalten, wird die Bundeswehrbeteiligung verlängert.
Beteiligung deutscher Streitkräfte an UNIFIL-Mandat im Libanon
Flüchtlingsströme, terroristische Anschläge und der Islamische Staat – die Sicherheit im Libanon ist fragil. Eine Verlängerung des UNIFIL-Mandats soll dem entgegenwirken.
KFOR-Mandat im Kosovo verlängert
Die Lage im Kosovo ist grundsätzlich stabil. Trotzdem drohen Konflikte, besonders im Norden des Landes. Deshalb hat der Bundestag eine Fortsetzung der deutschen Beteiligung an der internationalen Sicherheitspräsenz im Kosovo beschlossen.
Internationalen Jugend- und Schüleraustausch stärken
Toleranz stärken, Vertrauen aufbauen – dazu trägt der internationale Jugend- und Schüleraustausch bei. In einem Antrag sprechen sich die Koalitionsfraktion für eine Stärkung des Austauschs aus.
G7-Treffen und Gipfel der Östlichen Partnerschaft
Auf dem EU-Ostpartnerschaftsgipfel, dem G7-Treffen und dem EU-CELAC-Gipfel stehen in den kommenden Wochen wichtige Punkte zur europäischen und globalen Zusammenarbeit auf der Agenda.
UN-Operation UNMIL mit deutscher Beteiligung verlängert
Trotz der politisch stabilen Lage seit Ende Bürgerkrieges 2003 steht Liberia weiterhin vor enormen Herausforderungen. Die Verlängerung der UN Mission UNMIL soll dazu beitragen, diese zu bewältigen. Auch eine deutsche Beteiligung wird es weiterhin geben.
Antipiraterie-Mission Atalanta verlängert
Der Bundestag hat zugestimmt, die deutsche Beteiligung an der Operation Atalanta in Somalia bis zum 31. Mai 2016 fortzusetzen.
SPD-Fraktion würdigt 50 Jahre diplomatische Beziehungen zu Israel
Die SPD-Bundestagsfraktion hat ihren traditionellen Frühjahrsempfang dieses Jahr einem Jubiläum gewidmet. Deutsche und israelische Gäste diskutierten über Geschichte, Gegenwart und Zukunft der deutsch-israelischen Beziehungen.
Antipiraterie-Mission Atalanta fortsetzen
Mit einem Antrag der Koalition soll die Beteiligung an der Operation Atalanta bis zum 31. Mai 2016 fortgesetzt werden. Aber: Statt 1200 sollen nur noch 950 Soldatinnen und Soldaten beteiligt sein.
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