Artikel

28.01.2016 Artikel

Irak im Kampf gegen IS durch Ausbildungsmission unterstützen

Die Ausbildungsunterstützung erfolgt auf Bitten und im Einverständnis mit der Regierung des Irak und der Regierung der Region Kurdistan-Irak. Sie findet im Rahmen eines Systems gegenseitiger kollektiver Sicherheit statt.

28.01.2016 Artikel

MINUSMA-Mission in Mali ausweiten

Die Mandatsobergrenze soll von 150 auf 650 Soldaten erhöht werden. Von Februar 2016 an sollen eine verstärkte gemischte Aufklärungskompanie, Objektschutz- und weitere Kräfte gestellt werden.

23.01.2016 Interview

Oppermann: "Die Diskussion um Obergrenzen ist doch Augenwischerei"

Der SPD-Fraktionschef äußert sich im Interview mit der Stuttgarter Zeitung zu den Plänen Österreichs nationale Obergrenzen für die Aufnahme von Flüchtlingen einzuführen. Für ihn ist das "ein Hilferuf", aber keine Lösung.

14.01.2016 Artikel

„Wer in der Region etwas bewegen will, muss mit den Konfliktparteien reden“

Bei einer Aussprache im Bundestag machte die SPD-Bundestagsfraktion deutlich, dass sie hinter der Politik von Außenminister Steinmeier steht – und hinter seiner geplanten Reise zum saudischen Janadriyah-Kulturfest.

03.01.2016 Interview

Ein Einwanderungsgesetz brächte Ordnung in die Asylpolitik

Thomas Oppermann, SPD-Fraktionschef, betont die Notwendigkeit eines Einwanderungsgesetzes für Deutschland und erklärt, wie die Asylpolitik damit gesteuert würde. Er nimmt auch Stellung zur inneren Sicherheit.

22.12.2015 Artikel

Mit politischen Konzepten gegen den IS

Die Terroranschläge von Paris haben ganz Europa im Herzen getroffen. Es gilt, das Übel des islamistischen Terrorismus an der Wurzel zu packen, also auch im Irak und in Syrien. Eine außenpolitische Tour d'Horizon.

17.12.2015 Artikel

Deutsche Beteiligung an NATO-Operation im Mittelmeer wird fortgesetzt

Die Bundeswehr wird ihren Einsatz an der Nato-geführten Operation „Active Endeavour“ im Mittelmeer bis zum 15. Juli 2016 fortsetzen und weiterhin bei der Aufklärung und Abschreckung terroristischer Aktivitäten helfen.

17.12.2015 Artikel

Afghanistan wird weiterhin bei Ausbildung von Sicherheitskräften unterstützt

Der Bundestag hat dem Regierungsantrag zugestimmt: Die Bundeswehr wird sich auch 2016 an der NATO-Ausbildungs-, Beratungs- und Unterstützungsmission „Resolute Support“ in Afghanistan beteiligen.

10.12.2015 Interview

Einen schwachen Staat können sich nur Reiche leisten

In einem Zeitungsinterview erläutert der SPD-Fraktionschef, warum das Thema Sicherheit eine wichtige Rolle für die SPD-Fraktion spielt und was das konkret politisch bedeutet. Auch zum Syrien-Mandat nimmt er Stellung.

09.12.2015 Interview

"Politische Lösungen haben absolute Priorität"

SPD-Fraktionschef Thomas Oppermann erklärt, warum militärische Mittel "in Ausnahmesituationen – wie im Fall der Anti-Terror-Allianz gegen den Islamischen Staat (‪‎IS‬) – unumgänglich" seien und warum er die Diskussion um nationale Obergrenzen für Asylsuchende‬ "für populistisches Geschwätz" hält.