Artikel

19.05.2017 Artikel

Deutschland unterstützt Mali weiterhin

Mali benötigt weiterhin Unterstützung bei der Ausbildung seiner Soldaten, um selbst für Stabilität im eigenen Land zu sorgen. Dabei engagiert sich die Bundeswehr für weitere zwölf Monate.

15.05.2017 Statement von Christine Lambrecht

So können unsere Soldaten nicht in der Türkei stationiert bleiben

Die Erste Parlamentarische Geschäftsführerin der SPD-Fraktion Lambrecht macht deutlich, dass das Besuchsverbot deutscher Abgeordneter bei Bundeswehrsoldaten in Incirlik inakzeptabel ist.

15.05.2017 Statement von Thomas Oppermann

Die Bundeswehr kann nicht in Incirlik bleiben

Die türkische Regierung verweigert Bundestagsabgeordneten einen Besuch bei stationierten Bundeswehrsoldaten im türkischen Incirlik. SPD-Fraktionschef Thomas Oppermann fordert Konsequenzen.

25.04.2017 Standpunkt

Einwanderung qualifizierter Fachkräfte bedarfsgerecht steuern

Als wirtschaftlich erfolgreiches Land braucht Deutschland eine klare Linie, wer als Arbeitskraft in unser Land einwandern kann und wer nicht. Unseren Wohlstand und unsere soziale Absicherung im Alter erhalten wir nicht durch Abschottung, sondern in dem wir Arbeitsmigration in kontrollierter Form und nach durchdachten Regeln steuern.

19.04.2017 Artikel

Betrifft: Erdogans Referendum in der Türkei

Die Menschen in der Türkei haben dafür entschieden, ein Präsidialsystem einzuführen. Das ist ein Sieg für Präsident Erdogan. Und doch ist Erdogan nicht die Türkei. Die SPD-Fraktion setzt auf Dialog und die demokratischen Kräfte.

17.04.2017 Statement von Thomas Oppermann

Erdogan ist nicht die Türkei

Erdogan habe sich vom europäischen Konsens verabschiedet, kommentiert SPD-Fraktionschef Thomas Oppermann den Ausgang des Referendums in der Türkei. Die Gewaltenteilung sei nun praktisch aufgehoben.

07.04.2017 Statement von Rolf Mützenich

Es kann keine militärische Lösung in Syrien geben

Der stellvertretende SPD-Fraktionschef Mützenich warnt angesichts der zugespitzten Lage in Syrien vor weiteren Alleingängen: "Das Eskalationsrisiko ist hoch, und Provokationen sind nicht auszuschließen."

06.04.2017 Statement von Rolf Mützenich

Assad und andere Kriegsverbrecher dürfen nicht weiter geschützt werden

In Syrien gab es offenbar einen Giftgasangriff. Der stellvertretende SPD-Fraktionsvorsitzende Mützenich nimmt Stellung zu den aktuellen Entwicklungen und zu den Äußerungen von US-Präsident Trump.

29.03.2017 Statement von Thomas Oppermann

Bespitzelung der SPD-Abgeordneten Müntefering ist absolut unerträglich

Offenbar ist die SPD-Bundestags-Abgeordnete Michelle Müntefering im Visier des türkischen Geheimdienstes MIT. Der SPD-Fraktionsvorsitzende findet klare Worte und fordert dasselbe von Kanzlerin Merkel.

22.03.2017 Artikel

Livestream zur Fachtagung "Impulse für eine europäische Verteidigungsunion"

Braucht die EU eine stärkere gemeinsame Außen- und Verteidigungspolitik? Wie könnte sie aussehen? Antworten liefert eine hochkarätig besetzte Fachtagung der SPD-Bundestagsfraktion. Schalten Sie ein!