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Aus den Diskussionen viel mitgenommen
Für mich geht von den Regionalkonferenzen das Signal aus, dass wir als SPD gemeinsam nach vorne schauen. Wir alle haben aus den Diskussionen viel mitgenommen, viele Fragen, aber auch erste Ideen und Anregungen für die Erneuerung der Partei. Sie werden einfließen in die Gestaltung unserer Arbeit als Fraktion im Deutschen Bundestag.„Staatsterror in Syrien muss enden“
Die Lage in Syrien spitzt sich immer weiter zu. In der umkämpften Region Ost-Ghuta droht eine humanitäre Katastrophe. Gleichzeitig eskaliert im Norden des Landes der Konflikt mit der Türkei. Der Bundestag hat über die aktuellen Entwicklungen im Nahen und Mittleren Osten diskutiert.Rüstungsexporte sollen eingeschränkt werden
Auf Initiative der SPD haben wir uns in den Sondierungen darauf geeinigt, die Rüstungsexporte künftig weiter einzuschränken, sagt SPD-Fraktionsvize Rolf Mützenich.Atomwaffen sind kein Spielzeug!
SPD-Fraktionsvize Rolf Mützenich kritisiert US-Präsident Trump: Das Schwadronieren über den Einsatz von Atomwaffen in der Auseinandersetzung mit Nordkorea ist nicht länger hinnehmbar.Iran: Regierung muss Versammlungsfreiheit garantieren
Die Demonstrationen im Iran zeigen, wie groß die Unzufriedenheit mit der ökonomischen und politischen Lage des Landes ist, sagt SPD-Außenexperte Niels Annen. Er ruft alle Seiten dazu auf, die Konflikte friedlich auszutragen.Parlament hat Auslandsmandate der Bundeswehr verlängert
In dieser Woche hat der Deutsche Bundestag abschließend über die weitere Beteiligung deutscher Streitkräfte an insgesamt sieben Auslandseinsätzen beraten.Wir brauchen eine Trendwende hin zu einem sozialen Europa
Die SPD-Fraktion wird als die Europafraktion im Deutschen Bundestag für ein soziales Europa streiten. Allen Einwohnerinnen und Einwohnern der EU muss eine echte Teilhabe am erwirtschafteten Wohlstand möglich sein. Wir werden die Europäische Union nicht nur verteidigen, sondern voranbringen, damit sie für die Bürgerinnen und Bürger konkret positiv erfahrbar wird."HDP-Vorsitzender Demirtas muss umgehend freigelassen werden"
"Der politisch motivierte Prozess gegen den frei gewählten Abgeordneten und Vorsitzenden der HDP ist ein Tiefpunkt der autoritären Entwicklung der Türkei", sagt der menschenrechtspolitische Sprecher der SPD-Fraktion.Bundestag diskutiert Auslandseinsätze der Bundeswehr
Insgesamt sollen sieben Einsätze um jeweils drei Monate verlängert werden. Zu den Mandaten gehört die Ausbildungsmission in Afghanistan ebenso wie der Kampf gegen den IS vor allem im Irak.Terror gegen die Zivilbevölkerung wird zum Selbstzweck
In Somalia hat es einen riesigen Terroranschlag gegeben mit mehr als 200 Toten. SPD-Fraktionsvize Mützenich sagt: Der Anschlag zeigt erneut mit aller Brutalität, dass es al Shabaab nicht mehr um politische Ziele geht.Seiten
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