Artikel

18.04.2018 Interview

Eine neue Antwort für unsere Arbeitsgesellschaft

SPD-Fraktionschefin Nahles macht im Interview deutlich, dass die SPD die Debatte um die Modernisierung des Sozialstaates anführen soll. Sie nimmt auch Stellung zu einem Grundeinkommen und zur Arbeit in der Koalition.

17.04.2018 Standpunkt

Weitere Eskalationen im Syrienkrieg vermeiden

Das Morden und Sterben in Syrien kann nicht militärisch, sondern nur diplomatisch beendet werden – unter dem Dach der UN. Ich begrüße, dass unser Außenminister Heiko Maas hier zusammen mit seinem französischen Kollegen initiativ werden will.

14.04.2018 Statement von Rolf Mützenich

Syrien: Mützenich fordert gemeinsame diplomatische Schritte unter dem Dach der UN

Die USA, Großbritannien und Frankreich haben in Syrien einen Militärschlag gegen Assads Regime ausgeführt. SPD-Fraktionsvize Mützenich macht deutlich, welche Schritte nun folgen müssen - auch für Deutschland.

10.04.2018 Artikel

Sozialdemokratische Außenpolitik ist Friedenspolitik

Deutschland ist eng und vielfältig mit der Welt verflochten – und zwar nicht nur wirtschaftlich, sondern auch technologisch, kulturell und gesellschaftlich – und auf eine funktionierende internationale Ordnung angewiesen.

21.03.2018 Artikel

Außenpolitik dient dem Schutz der Freiheit

Die deutsche Außenpolitik ist dem Frieden verpflichtet. Heiko Maas, neuer Außenminister, beschrieb in seiner ersten Rede vor dem Parlament die Herausforderungen und Aufgaben der deutschen Außenpolitik. Nur gutes Zureden genüge nicht.

20.03.2018 Standpunkt

Wollen die soziale Sicherheit im Land stärken

Nur ein Land, das im Inneren sicher ist, kann sich den Unsicherheiten der Welt stellen. Nur wenn die Bürgerinnen und Bürger im Inneren Solidarität erfahren, werden sie auch nach außen solidarisch sein.

16.03.2018 Artikel

Bundeswehrmandate werden beendet, verlängert und verändert

Auch in internationalen Krisen- und Konfliktregionen wird die neue Koalition weiterhin Verantwortung übernehmen. Gleichwohl überprüft das Parlament auch stets, ob bereits laufende Mandate verlängert oder verändert werden müssen.

15.03.2018 Artikel

Keine Panik vor Donald Trumps Schutzzöllen

US-Präsident Donald Trump plant Schutzzölle auf Importe von Stahl und Aluminium. Auch zusätzliche Zölle gegen deutsche Autohersteller brachte er ins Gespräch. Das schürt Sorgen. Darüber hat der Bundestag am Donnerstag debattiert.

13.03.2018 Standpunkt

SPD-Positionen in der Koalition mit aller Kraft vorantreiben

Wir werden jetzt dafür sorgen, dass die neue Bundesregierung zügig ihre ersten Gesetze und Vorhaben auf den Weg bringt, denn wir wollen, dass die Verbesserungen, die wir im Koalitionsvertrag durchgesetzt haben, schnell für die Menschen spürbar werden.

02.03.2018 Artikel

INF-Vertrag muss erhalten bleiben

In einem gemeinsamen Antrag fordern SPD- und Unionsfraktion die Bundesregierung dazu auf, sich für die weitere Umsetzung des so genannten INF-Vertrags einzusetzen. Es geht um die atomare Sicherheitsarchitektur.