Artikel

01.08.2019 Statement von Nils Schmid

Alles tun, um eine neue Rüstungsspirale zu verhindern

Am 02. August wird die Kündigung des INF-Vertrags durch die USA und Russland endgültig wirksam. Der außenpolitische Sprecher der SPD-Fraktion Nils Schmid warnt: Eine Nachrüstung würde die Stabilität in Europa nicht verbessern.
31.07.2019 Statement von Rolf Mützenich

Flächenbrand im Persischen Golf verhindern

Rolf Mützenich, kommissarischer Fraktionschef, lehnt im Namen der SPD-Fraktion die Beteiligung an einer US-Militärmission im Persischen Golf strikt ab. Hier seine ausführliche Stellungnahme mit den Gründen.
17.07.2019 Statement von Nils Schmid

Wir brauchen mehr und nicht weniger Dialog mit Russland

Am Donnerstag wird der Petersburger Dialog von den Außenministern Sergej Lawrow und Heiko Maas eröffnet. Nils Schmid, außenpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion, sieht eine Chance zum Neuanfang zwischen Russland und der Ukraine.
08.07.2019 Statement von Rolf Mützenich

Syrien: Militärische Maßnahmen kontraproduktiv

Der kommissarische Fraktionschef Mützenich erinnert im Rahmen der Diskussion um amerikanische Forderungen nach deutschen Bodentruppen in Syrien an einen Vorschlag der amtierenden deutschen Verteidigungsministerin an den Bundestag.
28.06.2019 Artikel

Auslandsmissionen der Bundeswehr verlängert

Der Bundestag hat in namentlicher Abstimmung die Verlängerung zweier Bundeswehrmandate beschlossen. Zum einen geht es um die internationale Sicherheitspräsenz im Kosovo, zum anderen um die Stabilisierungsmission im Libanon. 
21.06.2019 Interview

Die Grundrente stärkt den Zusammenhalt in unserem Land

Rolf Mützenich, kommissarischer SPD-Fraktionschef, macht deutlich, warum die von der SPD-Fraktion geforderte Grundrente von so großer Bedeutung ist. Außerdem bekräftigt er die sozialdemokratische Linie bei Rüstungsexporten.
18.06.2019 Statement von Nils Schmid

Mit Selenski genauso offen und eng zusammenarbeiten wie mit Poroschenko

Der außenpolitische Sprecher der SPD-Fraktion Nils Schmid äußert sich anlässlich des Besuchs des ukrainischen Präsidenten heute in Berlin: "Selenski unterscheidet sich schon alleine in seiner Rhetorik gegenüber Russland von seinem Vorgänger."  

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z.B. 08.11.2024
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