Artikel

07.11.2019 Artikel

Deutsches Auslandsschulwesen weiterentwickeln

Deutsche Auslandschulen sind ein besonders wichtiger und erfolgreicher Teil der Auswärtigen Kultur- und Bildungspolitik. Die Qualität der deutschen Auslandschulen muss sichergestellt werden durch angemessene Bezahlung der Lehrkräfte sowie deren Fortbildung.

29.10.2019 Statement von Gabriela Heinrich

Start der syrischen Verfassungskommission in Genf - ein Silberstreif am Horizont

Heute startet die syrische Verfassungskommission unter Leitung der Vereinten Nationen. "Das langfristige Ziel muss der Beginn eines belastbaren Friedensprozesses sein", erklärt Gabriela Heinrich.

27.10.2019 Statement von Nils Schmid

Das direkte Gespräch ist der beste Weg

Die Türkei-Reise von Heiko Maas war ein wichtiger Beitrag für eine politische Lösung des Konflikts in Syrien, sagt Nils Schmid. Die "unausgereiften Gedanken" der Verteidigungsministerin seien dagegen kontraproduktiv.

26.10.2019 Statement von Rolf Mützenich

Es ist richtig, weiterhin das Gespräch zu suchen

SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich begrüßt die Türkei-Reise von Außenminister Heiko Maas. Mützenich plädiert trotz klarer Standpunkte für Offenheit in den internationalen Beziehungen.

24.10.2019 Artikel

Deutsch-indische Beziehungen stärken

Viele gemeinsame strategische Interessen: Um die deutsch-indischen Beziehungen effektiver zu gestalten, braucht es belastbare Beziehungen und regelmäßigen Austausch auf Arbeitsebene, das soll die Regierung sicherstellen.

24.10.2019 Artikel

Fortsetzung des Anti-IS-Mandates

Am Donnerstag hat der Bundestag eine Verlängerung des Bundeswehrmandates „Einsatz bewaffneter deutscher Streitkräfte – Stabilisierung sichern, Wiedererstarken des IS verhindern, Versöhnung fördern in Irak und Syrien“ beschlossen.

22.10.2019 Statement von Gabriela Heinrich

Mehr Abstimmung im Vorfeld wäre wünschenswert und notwendig gewesen

Gabriela Heinrich, stellvertretende Fraktionschefin, äußert sich zum Vorschlag von CDU-Chefin Kramp-Karrenbauer zu einer internationalen Schutzzone in Nordsyrien.

22.10.2019 Standpunkt

Voraussetzung für eine Schutzzone in Syrien ist ein Mandat des UN-Sicherheitsrates

Der nicht abgestimmte Vorschlag der Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer zur Errichtung einer Schutzzone in Nordsyrien fand im Koalitionsausschuss am Montagabend keine Erwähnung, obwohl das Thema Syrien ein eigener Tagesordnungspunkt war.

20.10.2019 Interview

Erdogans Verhalten muss Konsequenzen vor dem Internationalen Strafgerichtshof haben

Der Vorsitzende der SPD-Fraktion wirft dem türkischen Präsidenten vor, mit Blick auf die Kurden in Syrien völkerrechtswidrig zu handeln. Solch ein "Angriffskrieg" müsse Konsequenzen haben.

16.10.2019 Statement von Rolf Mützenich

Erdogans Äußerungen zu Heiko Maas sind vollkommen unakzeptabel

Der türkische Präsident hat den deutschen Außenminister persönlich angegriffen. SPD-Fraktionschef Mützenich stellt klar: Üble Beschimpfungen bis hin zu persönlichen Diffamierungen vergiften das ohnehin angespannte Verhältnis zwischen unseren Ländern.