Artikel

14.12.2010 Artikel

Insolvenzgeld – Bund darf Umlage nicht einkassieren

Die schwarz-gelbe Bundesregierung will nicht ausgegebene Mittel der Bundesagentur für Arbeit aus der Insolvenzgeldumlage für den Bundeshaushalt einkassieren. Die Folge: Weniger Geld für Qualifizierung, Weiterbildung und Vermittlung.

09.12.2010 Artikel

Leiharbeit fair statt prekär

Die SPD-Bundestagsfraktion nimmt die Warnung der Gewerkschaften ernst, die Regierungsfraktionen offenbar nicht. Die SPD-Bundestagsfraktion hat in ihrem Antrag „Fairness in der Leiharbeit“ gefordert, den Grundsatz „Gleiches Geld für gleiche Arbeit“ für Leiharbeiter gesetzlich festzuschreiben.

01.12.2010 Artikel

Fortschritt neu denken

Die Wirtschafts- und Finanzkrise hat das Vertrauen der Menschen in das herkömmliche Wachstumsmodell erschüttert. Nur noch jeder Dritte glaubt daran, dass Wachstum automatisch auch die private Lebensqualität steigert. Auf Initiative von SPD und Bündnis90/Die Grünen hat der Bundestag heute eine neue Enquête-Kommission beschlossen. Ziel: ein neues Verständnis von Fortschritt und Wohlstand, bei dem die Lebensqualität im Zentrum steht.

01.12.2010 Artikel

Betriebs- und Personalrätekonferenz der SPD-Fraktion

Im Mittelpunkt des traditionellen Meinungsaustauschs stand die Frage, welche Weichenstellungen nötig sind, um Vollbeschäftigung zu erreichen, prekäre Arbeit zurückzudrängen und sichere und gesunde Arbeit zu schaffen. Begrüßt wurden die Teilnehmerinnen und Teilnehmer von SPD-Fraktionschef Frank-Walter Steinmeier. Seine Botschaft: Gute Arbeit und Vollbeschäftigung sind keine Gegensätze.

30.11.2010 Artikel

Arbeitsmarkt: kein Grund zum Ausruhen

Der Aufschwung setzt sich fort. Die Arbeitslosigkeit sinkt weiter. Das ist erfreulich – aber kein Grund, sich auszuruhen. Der Arbeitsmarkt ist gespalten. Um Vollbeschäftigung zu erreichen und den Fachkräftebedarf zu sichern, brauchen wir eine engagierte Bildungs- und Beschäftigungspolitik.

17.11.2010 Artikel

Schluss mit Generation Praktikum

Die Wirtschaft ruft immer lauter nach gut ausgebildeten Arbeitskräften. Doch Jahr für Jahr werden zehntausende hochqualifizierte junge Menschen in unbezahlte Praktika gedrängt. Wenn aber nicht das Lernen, sondern die Arbeitsleistung im Vordergrund steht, ist es kein „Praktikum“, sondern ein Arbeitsverhältnis. Die SPD fordert gesetzliche Regelungen, um Missbrauch bei Praktika zu unterbinden.

03.11.2010 Artikel

Aufschwung: Der Erfolg der SPD

Die deutschen Maßnahmen zur Krisenbewältigung fanden auch international viel Zuspruch: Die OECD lobte das deutsche Modell der geförderten Kurzarbeit als „internationales Vorbild“, und die EU-Kommission bescheinigte den deutschen Konjunkturprogrammen, sie hätten ein „hohes Potenzial, die Nachfrage zu stimulieren“.

27.10.2010 Artikel

Arbeitslosigkeit nicht nur bekämpfen, sondern besiegen

Die Zahl der Arbeitslosen ist im Oktober unter die Drei-Millionen-Marke gesunken. Ein Erfolg, zu dem viele in unserem Land beigetragen haben – nur nicht die schwarz-gelbe Bundesregierung. Die SPD-Bundestagsfraktion fordert ein Konzept für nachhaltiges Wachstum und eine Strategie für Vollbeschäftigung.

25.10.2010 Artikel

Ein verlorenes Jahr für Deutschland

Vor einem Jahr haben Union und FDP die Regierungsgeschäfte übernommen. Die Bilanz nach zwölf Monaten zeigt: Es war ein verlorenes Jahr für Deutschland. Große Chancen für unser Land bleiben ungenutzt. Statt Verantwortung zu übernehmen, ist Schwarz-Gelb zum Synonym für beispiellosen Lobbyismus geworden. Der von Angela Merkel inszenierte „Herbst der Entscheidungen“ ist ein Herbst der Klientelpolitik. Die Folge: Schwarz-Gelb spaltet die Gesellschaft und gefährdet die Demokratie.

21.10.2010 Artikel

Aufschwung muss Aufschwung für alle werden

Die Bundesregierung rechnet für dieses Jahr mit einem Wirtschaftswachstum von 3,4 Prozent. FDP-Wirtschaftsminister Brüderle versucht, den Erfolg für sich zu verbuchen. Richtig aber ist: Die erfreuliche Entwicklung von Wirtschaft und Arbeitsmarkt geht auf die mutige Reformpolitik der SPD und ihr beherztes Handeln in der Krise zurück. Brüderle und die FDP haben in den letzten Jahren alle Konjunkturmaßnahmen, die für den heutigen Aufschwung verantwortlich sind, konsequent abgelehnt.