Artikel

08.03.2012 Artikel

„Kitt für den sozialen Zusammenhalt im Betrieb“

Die SPD-Fraktion fordert Regeln gegen die Zersplitterung der Tarifpolitik. Fraktionsvize Hubertus Heil mahnte eine gesetzliche Regelung an, um die Tarifeinheit – also das Prinzip „Ein Betrieb, ein Tarif“ – zu stärken. SPD-Fraktionschef Frank-Walter Steinmeier hatte nach den Flughafen-Streiks in Frankfurt in einem Brief an die Kanzlerin erneut vorgeschlagen, „kurzfristig eine fraktionsübergreifende Initiative auf den Weg zu bringen, um schnell zu einer tragfähigen Lösung zu kommen.“

08.03.2012 Artikel

Frauentag: Regierung soll Gleichstellungsbericht abarbeiten

Am Internationalen Frauentag stand der Gleichstellungsbericht der Bundesregierung im Zentrum der Debatte. Nur „Nichtfrauenministerin“ Schröder ignorierte den Bericht. Für die SPD stellt er eine hervorragende Anleitung dar, um Frauen endlich in allen gesellschaftlichen Bereichen und vor allem auf dem Arbeitsmarkt zu gleicher Teilhabe und gleichen Rechten zu verhelfen. Die Sozialdemokratinnen forderten die Bundesregierung auf, endlich konsequent Gleichstellungspolitik zu betreiben.

17.02.2012 Artikel

Der Arbeitsmarkt muss neu geordnet werden

Wir brauchen eine neue Ordnung für den Arbeitsmarkt. Lohndumping muss verhindert werden. Wasser sucht sich seinen Weg. Wie es den Anschein hat, Lohndrückerei auch. "Die zunehmende Regulierung der Leiharbeit lässt Arbeitgeber verstärkt in die Grauzone der Werkvertragsarbeit ausweichen," kritisiert SPD-Fraktionsvize Hubertus Heil in seinem Gastbeitrag in der Frankfurter Rundschau.

09.02.2012 Artikel

Besserer Schutz durch Arbeitslosenversicherung

Jeder vierte Beschäftigte, der arbeitslos wird, hat keinen Anspruch auf Arbeitslosengeld I, sondern ist unmittelbar auf die Grundsicherung angewiesen. Die Schutzfunktion der Arbeitslosenversicherung greift für sie nicht – obwohl sie regelmäßig Beiträge in die Arbeitslosenversicherung eingezahlt haben. Die SPD-Fraktion will das ändern und die Voraussetzungen für den Bezug von Arbeitslosengeld I erleichtern.

23.01.2012 Artikel

Wohlstand jenseits des Wachstums sichern, nicht Schrumpfung anstreben

15.12.2011 Artikel

„Berliner Erklärung“ für mehr Gleichstellung im Beruf

Eine Gruppe von Frauen aller Bundestagsfraktionen setzt sich für eine gesetzliche Frauenquote in den Aufsichtsräten börsennotierter Unternehmen ein. „Es wird höchste Zeit für gleiche Chancen von Frauen“, sagte SPD-Fraktionsvize Dagmar Ziegler, eine der Initiatorinnen der „Berliner Erklärung“. Auch SPD-Fraktionsvize Christine Lambrecht begrüßte die Initiative als ersten Schritt: „Endlich setzt sich die Erkenntnis durch, dass wir mit freiwilligen Vereinbarungen nicht weiterkommen.“

10.11.2011 Artikel

Der gesetzliche Mindestlohn ist überfällig

Merkel rudert beim Mindestlohn zurück: Untergrenze ja, Einheitsbetrag nein. Für die SPD-Fraktion steht fest: Irgendwelche Lohnuntergrenzen helfen nicht. Sozial ist, was Arbeit schafft, von der man leben kann – unabhängig von ergänzender Sozialhilfe. Die Union muss Farbe bekennen.

04.11.2011 Artikel

Wie ernst ist es der Union beim Mindestlohn?

Die Union muss beim Mindestlohn Farbe bekennen. SPD-Fraktionsvize Hubertus Heil kündigte an, über das CDU-Konzept für eine flächendeckende Lohnuntergrenze im Bundestag abstimmen zu lassen. „Die CDU muss sich jetzt bekennen, ob sie es damit ernst meint,“ sagte Heil dem Handelsblatt.

26.10.2011 Artikel

Betriebsrätekonferenz der SPD-Fraktion

Auf der Betriebs- und Personalrätekonferenz der SPD-Fraktion diskutierten über 250 Gäste mit Vertreterinnen und Vertretern aus Politik und Gewerkschaften über Lohngleichheit und die Zukunft des Tarifsystems. Die jährliche Konferenz leistet einen wichtigen Beitrag zur gemeinsamen Arbeit von SPD, Gewerkschaften und den Betriebs- und Personalräten in ganz Deutschland.

20.10.2011 Artikel

Regierung senkt Wachstumsprognose

„Das Wachstum trübt sich ein.“ Dies sei die Botschaft des heutigen Tages, erklärte Heil angesichts der Herbstprojektion der Bundesregierung. Die Kritik der SPD-Fraktion: Schwarz-Gelb hat durch Untätigkeit und falsches Krisenmanagement in Europa nicht vorgebaut, um die konjunkturelle Entwicklung abzusichern.