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Unterrichten an der Armutsgrenze
Lehrkräfte in Integrationskursen sind aufgrund geringfügiger Bezahlung und Scheinselbstständigkeit von Armut bedroht. Die SPD-Fraktion fordert eine der gesellschaftlichen Bedeutung angemessene Bezahlung.
SPD bringt neue Initiativen im Bundesrat
Der Parlamentsgeschäftsführer erläutert vor den Journalisten die Positionen der SPD zum Pferdefleischskandal, unlauteren Arbeitsbedingungen und den neuen Initiativen im Bundesrat.
Ein neues Maß für Wohlstand
Die SPD-Fraktion führt die Sexismusdebatte mit großer Ernsthaftigkeit
SPD-Fraktionschef Frank-Walter Steinmeier zur Sexismusdebatte, über Angela Merkels Regierung und Bedingungen der SPD für EU-Hilfen an Zypern.
"Die Regierung lebt von der Hand in den Mund"
Der SPD-Fraktionschef spricht über den Stillstand in der Regierung, ihre Klientelpolitik und rot-grüne Initiativen im Bundesrat.
Stellenwert von Wachstum in Wirtschaft und Gesellschaft
"Schäuble sollte den Mund nicht so voll nehmen"
Im Gespräch mit SPIEGEL ONLINE geht der SPD-Fraktionschef in die Offensive bei Steuerflucht und kritisiert den Bundesfinanzminister deutlich: Dessen Schweizer Abkommen sei eine Teilamnestie für Steuersünder.
Arbeitgeberschutz statt Arbeitnehmerdatenschutz
Trotz eiliger Änderungen bleibt der schwarz-gelbe Gesetzentwurf für Beschäftigtendatenschutz reiner Etikettenschwindel. Denn die Möglichkeiten der Arbeitgeber zur Überwachung ihrer Beschäftigten werden nicht eingeschränkt, sondern ausgeweitet. Die SPD-Fraktion macht deutlich, wo Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer hinters Licht geführt werden sollen.
"Wir kämpfen für eine Bundesratsmehrheit"
Der Erste Parlamentarische Geschäftsführer Thomas Oppermann zeigte sich optimistisch beim Wahlausgang in Niedersachsen. Deutlich kritisierte er den Gesetzentwurf der Koalition zum Beschäftigtendatenschutz.
Die soziale Gerechtigkeit ist der Fußabdruck der SPD
SPD-Fraktionschef Frank-Walter Steinmeier über Gewinnerthemen im Wahlkampf, den Start des Kanzlerkandidaten Peer Steinbrück und eine mögliche Ampelkoalition nach der Bundestagswahl.
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