Artikel

03.05.2021 Statement von Katja Mast

Jens Spahn muss seine Blockaden aufgeben

Der Gesundheitsminister sollte aufhören Pflegekräfte gegen Pflegebedürftige auszuspielen. Auch Pflegebedürftige wollen bessere Bedingungen für Pflegekräfte.

27.04.2021 Statement von Ralf Kapschack

Kulturschaffende brauchen Hinzuverdienstmöglichkeiten

Gerade die Kulturschaffenden leiden seit nunmehr fast 14 Monaten unter Corona – Theater sind geschlossen, Konzerte abgesagt. Die Menschen brauchen dringend Unterstützung und Zuverdienstmöglichkeiten.

23.04.2021 Statement von Dennis Rohde

Ein klares Zeichen an die Familien

Mit diesem Nachtragshaushalt nehmen wir viel Geld in die Hand, um die Folgen der Pandemie abzufedern. Mit gezielten Investitionen helfen wir Kindern und Familien. Sie stehen im Zentrum unserer Politik.

22.04.2021 Artikel

Kinderarbeit darf kein Wettbewerbsvorteil sein

Große in Deutschland ansässige Unternehmen sollen verpflichtet werden, ihre gesamten Lieferketten auf Menschenrechtsverletzungen und Umweltrisiken hin zu überprüfen. Bei Verstößen drohen Bußgelder.

22.04.2021 Artikel

Bessere Förderung, mehr Rechte

Für Menschen mit Behinderungen wird der Alltag ein Stück weit verbessert: Sie bekommen mehr Rechte bei Arbeit und Ausbildung, und Assistenzhunde dürfen auch Behörden und Arztpraxen betreten.

20.04.2021 Standpunkt

Wir machen Schluss mit dem föderalen Flickenteppich

Durch unterschiedlichste Corona-Schutzmaßnahmen in den Bundesländern war nicht mehr eindeutig und nachvollziehbar, welche Regeln wann gelten. Deshalb haben wir eine bundeseinheitliche Notbremse beschlossen.

19.04.2021 Artikel

Zwei Tests pro Woche für Arbeitnehmer

Der Schutz der Beschäftigten ist wichtiger als Profitmaximierung, die Interessen von Kindern und Familien sind zentral: Diese Punkte hat die SPD-Fraktion im Infektionsschutzgesetz durchgesetzt.

16.04.2021 Artikel

Gute Finanzpolitik gegen die Krise

Um die Folgen der Pandemie weiter abzufedern und Impfkampagne sowie Testsstrategie finanzieren zu können, will die Bundesregierung einen Nachtragshaushalt auf den Weg bringen.

16.04.2021 Artikel

So sieht unsere Öffnungsstrategie aus

Die dritte Welle muss gebrochen werden. Aber es geht auch um die Zeit danach. Die Impfstoffproduktion muss ausgebaut werden. Für Kinder und Jugendliche fordert die SPD-Fraktion ein großes Corona-Aufholpaket.

15.04.2021 Statement von Achim Post

Weitere kräftige Finanzmittel für die Bewältigung der Krise

Der von Olaf Scholz vorgelegte Nachtragshaushalt stellt weitere kräftige Finanzmittel dafür zur Verfügung, dass das Impfen beschleunigt wird und Hilfen für Beschäftigte und Unternehmen weiter fließen.