Artikel

20.01.2017 Artikel

Jahresbericht 2015 des Wehrbeauftragten

Der Jahresbericht des Wehrbeauftragten macht deutlich, dass die Bundeswehr in vielen Bereichen am Limit ist. Die SPD-Fraktion mahnt dringenden Nachbesserungsbedarf bei der Infrastruktur der Liegenschaften an.
19.12.2016 Artikel

Die Bundeswehr im Einsatz

In den vergangenen Wochen hat der Deutsche Bundestag mehrere Anträge der Bundesregierung um Verlängerung von Mandaten der Bundeswehr im Ausland beraten und beschlossen. Wir stellen ein paar der Einsätze vor.
16.12.2016 Artikel

Afghanistan wird weiter unterstützt

Der Bundestag hat einem Antrag der Bundesregierung zur Verlängerung des Bundeswehreinsatzes in Afghanistan zugestimmt. Der Einsatz wird um ein weiteres Jahr fortgeführt. 
10.11.2016 Artikel

Kampf gegen den Islamischen Staat wird fortgesetzt

Vom Islamischen Staat geht nach wie vor eine Bedrohung aus. Auch territoriale Verluste des IS ändern daran aktuell nichts. Der internationale Kampf gegen die Terrormiliz wird daher weitergeführt.
08.11.2016 Standpunkt

Die Einwanderung von Fachkräften besser steuern

Damit unser Land auch in Zukunft erfolgreich ist, müssen wir jetzt handeln und ein modernes Einwanderungsrecht schaffen. Deshalb haben wir einen Vorschlag für ein Einwanderungsgesetz erarbeitet, den wir breit diskutieren wollen. Schließlich ist Deutschland von einem dramatischen demographischen Wandel betroffen.
06.10.2016 Interview

Truppen in Incirlik: Der erste Schritt zurück zum Alltag

Wie geht es den deutschen Soldaten im türkischen Incirlik? Nach langen Verhandlungen waren Abgeordnete des Bundestages nun vor Ort. Rainer Arnold, verteidigungspolitischer Sprecher der SPD-Fraktion, berichtet von dem Besuch und der Lage.  
29.09.2016 Artikel

Mittelmeerraum stabilisieren und sichern

Der Bundestag hat einem Antrag der Bundesregierung zugestimmt, nach dem die Bundeswehr sich an dem NATO-Mandat Sea Guardian im Mittelmeerraum beteiligen soll. 

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z.B. 08.11.2024
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