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Jahresbericht des Wehrbeauftragten
Am Donnerstag hat der Wehrbeauftragte mit seinem Jahresbericht den Deutschen Bundestag über den inneren Zustand der Bundeswehr informiert. Schwerpunkt des Berichts 2017 sind die Lücken bei Personal und Material in allen Bereichen der Bundeswehr.Ausbildungsmission in Mali soll fortgesetzt werden
Mali ist Kernland der Sahelzone und spielt eine Schlüsselrolle für Stabilität und Entwicklung der gesamten Sahel-Region, nicht zuletzt aufgrund des grenzüberschreitenden Charakters von Terrorismus und irregulärer Migration.Weitere Beteiligung an EU-Operation ATALANTA
Die Piraterie am Horn von Afrika ist in den vergangenen Jahren mit einem wesentlichen Beitrag der Operation ATALANTA zurückgedrängt worden. Die verantwortlichen kriminellen Netzwerke sind aber weiterhin intakt.Sozialdemokratische Außenpolitik ist Friedenspolitik
Deutschland ist eng und vielfältig mit der Welt verflochten – und zwar nicht nur wirtschaftlich, sondern auch technologisch, kulturell und gesellschaftlich – und auf eine funktionierende internationale Ordnung angewiesen.Bundeswehrmandate werden beendet, verlängert und verändert
Auch in internationalen Krisen- und Konfliktregionen wird die neue Koalition weiterhin Verantwortung übernehmen. Gleichwohl überprüft das Parlament auch stets, ob bereits laufende Mandate verlängert oder verändert werden müssen.SPD-Positionen in der Koalition mit aller Kraft vorantreiben
Wir werden jetzt dafür sorgen, dass die neue Bundesregierung zügig ihre ersten Gesetze und Vorhaben auf den Weg bringt, denn wir wollen, dass die Verbesserungen, die wir im Koalitionsvertrag durchgesetzt haben, schnell für die Menschen spürbar werden.Von der Leyen erweist Mandatsverlängerungen Bärendienst
Rolf Mützenich, stellvertretender SPD-Fraktionschef, kritisiert die öffentlichen Äußerungen der Verteidigungsministerin zu den Bundeswehrmandaten.Parlament hat Auslandsmandate der Bundeswehr verlängert
In dieser Woche hat der Deutsche Bundestag abschließend über die weitere Beteiligung deutscher Streitkräfte an insgesamt sieben Auslandseinsätzen beraten.Bundestag diskutiert Auslandseinsätze der Bundeswehr
Insgesamt sollen sieben Einsätze um jeweils drei Monate verlängert werden. Zu den Mandaten gehört die Ausbildungsmission in Afghanistan ebenso wie der Kampf gegen den IS vor allem im Irak.Wer kein Asylrecht hat, muss schnell zurückgebracht werden
SPD-Fraktionschef Thomas Opperman fordert im Interview "sichere Orte" für Flüchtlinge in Mali und Niger, um sie vor Schleppern zu schützen. Weitere Soldaten in Afghanistan lehnt Oppermann ab.Seiten
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