Artikel

14.03.2013 Artikel

Steinbrück erwägt europäische Armee

Europa steht vor immer neuen Herausforderungen. Eine Veranstaltung der SPD-Fraktion stellt die Frage, wie eine gemeinsame Verteidigungspolitik der europäischen Partner aussehen könnte.

04.03.2013 Artikel

Mali braucht deutsche Unterstützung

Die SPD-Fraktion will mithelfen, die militärischen Fähigkeiten der malischen Armee zu verbessern und die malische Regierung bei der Stabilisierung des Landes unterstützen. Sie fordert aber eine politische Lösung des Konflikts.

16.01.2013 Artikel

Mali braucht eine politische Perspektive

Nachdem die Bundesregierung nur zögerlich auf die Situation in Mali reagiert hat, fordert die SPD-Fraktion einen klaren Fahrplan für das afrikanische Land.

17.12.2012 Artikel

SPD stimmt Einsatz deutscher Patriot-Raketen in Türkei zu

Der verteidigungspolitische Sprecher der SPD-Fraktion Rainer Arnold sagt zu dem Mandat: "Wir wollen Eskalation verhindern; Patriot-Systeme sind de-eskalierend, und deswegen stimmen wir auch zu."

15.06.2012 Artikel

Bundeswehr attraktiver machen

Die Neuausrichtung der Bundeswehr ist mangelhaft. Denn die gesetzlichen Regelungen orientieren sich nicht am Arbeitsmarkt und sind für die Betroffenen unattraktiv. Die SPD fordert für die Soldatinnen und Soldaten eine bessere vVreinbarkeit von Beruf und Familie. Die Freiwilligendienste müssen gestärkt werden. Hier die einzelnen Forderungen.

30.11.2011 Artikel

SPD-Fraktion legt eigene Bewertung der Kunduz-Affäre vor

In der Nacht vom 3. auf den 4. September 2009 kam es zum folgenschwersten militärischen Waffeneinsatz in der Geschichte der Bundeswehr. Bei der Bombardierung eines Tanklasters kamen mindestens 83 zivile Opfer ums Leben. Rücktritte und Demissionen waren die Folge. Doch wie konnte es überhaupt zu der Katastrophe kommen? Und wer hat wann was gewusst?

21.06.2011 Artikel

UN-Mission leistete "entscheidenden Beitrag" zum Friedensabkommen im Sudan

Der Einsatz habe auf der politischen Ebene dazu beigetragen, dass die Verhandlungen zwischen den Konfliktparteien fortgesetzt und auf diesem Wege Lösungen zu einem Friedensabkommens gefunden wurden. Doch es gebe noch mehr Erfolge.

25.03.2011 Artikel

Awacs-Mandat stand ohnehin an

Der Bundestag hat der Beteiligung der Bundeswehr an der Luftraumüberwachung über Afghanistan zugestimmt. Die SPD-Fraktion hält den Einsatz mehrheitlich für richtig, kritisierte aber das Vorgehen der Regierung als „Mogelpackung“: Die Entscheidung wäre im April ohnehin angestanden. Schwarz-Gelb wolle nun das „fatale Bild eines deutschen Sonderweges“ abmildern, das im Zusammenhang mit der Libyen-Frage entstanden sei.

28.01.2011 Artikel

Die Verantwortung an afghanische Regierung übergeben

Am 28. Januar hat der Bundestag die Verlängerung des deutschen Bundeswehreinsatzes im Rahmen der ISAF-Mission der Vereinten Nationen in Afghanistan beschlossen. Auch die SPD-Bundestagsfraktion hat sich nach ausführlicher interner Debatte mit großer Mehrheit für die Verlängerung ausgesprochen.

21.01.2011 Artikel

Afghanistan braucht mehr Erfolge beim Wiederaufbau

Eine Woche vor der Entscheidung über die Verlängerung des Einsatzes der Bundeswehr im Rahmen des ISAF-Mandats debattierte der Bundestag über das deutsche Engagement in Afghanistan. Die SPD kritisierte das Konzept der "vernetzten Sicherheit" von Entwicklungsminister Niebel als kontraproduktiv für den zivilen Aufbau. Ebenso forderten die Sozialdemokraten ansichts der widersprüchlichen Aussagen von Außen- und Verteidigungsminister Klarheit von Bundesregierung zum Einsatz in Afghanistan.